neues deutschland: Kommentiert: Den Schlag Trumps gegen Obamacare
Berlin (ots)
Es ist bezeichnend für sein Politikverständnis, wenn der US-Präsident einen noch nicht einmal halben Abriss als »unglaublichen Sieg« feiert. Trump gibt den Triumphator über Obamacare. Dabei hat er nach hauchdünner Mehrheit im Repräsentantenhaus noch nicht einmal den Senat als entscheidende Hürde überwunden. Auch dann würde die schon mit ihrer Einführung historische Krankenversicherung des ungeliebten Vorgängers zwar beschädigt, bliebe aber in Kraft. Eben solche Kraft und Durchsetzungsvermögen wollte gerade Trump bei der Siegesfeier im Rosengarten demonstrieren, den beschämenden ersten Rückzug von der Tagesordnung vergessen machen. Selbst die eigenen Leute hatten Gefolgschaft verweigert. Jetzt sind sie mit Macht auf Linie gebracht. Das feiert der Chef des Weißen Hauses als neue Einheit der Republikaner. Wer etwas einreißt, ist noch lange kein Schöpfer. Für Obamacare soll Ersatz und nichts Besseres her. Offenbar müssen nun Republikaner erst nachlesen, wofür sie da gestimmt haben. Laut US-Experten und Ärzteverbänden verlieren Millionen Menschen ihre Versicherung, für viele andere wird sie unbezahlbar. Staatliche Zuschüsse und Programme werden gekürzt. Alte, Arme und eben Kranke zahlen die Rechnung - bis es nicht mehr geht. Doch um deren Wohlergehen geht es nicht. Dieser Trump ist ein Doktor seiner politischen Selbstheilung. Er pflegt das Ego, kühlt eigene Wunden und therapiert seine Machtbasis.
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