neues deutschland: Grünen-Politikerin Harms fordert von EU harte Haltung beim Kampf für saubere Luft
Berlin (ots)
Die umweltpolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament, Rebecca Harms, verlangt von der EU-Kommission anlässlich des morgigen Stickoxidgipfels ein hartes Durchgreifen gegen Mitgliedstaaten wie Deutschland, die gegen Schadstoffgrenzwerte in der Luft verstoßen. "Ich erwarte, dass Umweltkommissar Karmenu Vella standhaft bleibt", sagte Harms im Interview mit der Tageszeitung "Neues Deutschland" (Dienstagausgabe). "Dass er die Staaten - und das sind wirklich eine ganze Reihe von Staaten, die die Luftqualitätsrichtlinie in ihren großen Städte nicht einhalten - vor Gericht bringt, wenn diese keine glaubhaften Pläne und Maßnahmen vorweisen können, wie die Luftqualität in den Städten effektiv verbessert werden soll." Brüssel droht seit einiger Zeit mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Für die Grünen-Politikerin "geht es auf keinen Fall, dass die EU-Kommission die Staaten bei so einem Thema, das sehr wichtig ist für die Lebensqualität in Städten, einfach machen lässt, was sie wollen". Es gebe ja Möglichkeiten, die verlangten Werte einzuhalten.
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