Neues Deutschland: Japanischer Regierungschef im NATO-Hauptquartier
Berlin (ots)
Von einem »historischen« Besuch war gestern in Brüssel die Rede: Als erster japanischer Regierungschef machte Shinzo Abe im NATO-Hauptquartier Station. Beide Seite haben größtes Interesse an einer engeren Zusammenarbeit. Schon jetzt liefert Tokio logistische Unterstützung für die Allianz-geführte Schutztruppe ISAF in Afghanistan. Noch verbietet Japans Verfassung jede Kriegsführung. Doch der nationalistisch-konservative Abe will mehr. Seit dieser Woche hat Tokio erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder ein Verteidigungsministerium. Dort wie in Brüssel sieht man mit großer Sorge das nordkoreanische Atomwaffenprogramm. Zudem hat der Nordatlantik-Pakt seit längerem seine strategischen Fühler in Asien ausgefahren. Ein Netzwerk von Partnerschaften in der Region soll die globale Interventionsfähigkeit des weltgrößten Militärbündnisses absichern und China, das man als künftig größten Widersacher ausgemacht hat, bändigen helfen. Noch sind es Zivilisten, die bei Hilfsprojekten, Minenräumung und Wiederaufbau am Hindukusch nun nicht mehr parallel zur, sondern in enger Abstimmung mit der NATO tätig werden sollen; noch geht es um Katastropheneinsätze, für die man schon in den nächsten Wochen gemeinsame Kooperationsprojekte konzipieren will. Doch arbeiten die regierenden Liberaldemokraten in Tokio daran, die ausschließlich auf den eigenen Schutz ausgerichtete pazifistische Nachkriegsverfassung grundlegend zu ändern. Ausgehöhlt ist sie längst: Der Haushalt der hochmodernen »Selbstverteidigungsstreitkräfte« ist mit umgerechnet 31 Milliarden Euro inzwischen der zweitgrößte Militäretat der Welt.
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