Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu den US-Haushaltskürzungen: Mit der Abrissbirne von Thomas Spang
Regensburg (ots)
Die Sparbombe explodierte in Washington fast lautlos. Der Kongress versuchte erst gar nicht, die Ladung zu entschärfen. Auch die Seismographen an der Wall Street schlugen kaum aus, als die automatischen Ausgabenkürzungen von 1,2 Billionen US-Dollar über die kommenden zehn Jahre in Kraft traten. Angesichts der Aufregung, die das Ringen um die Fiskalklippe Anfang des Jahres ausgelöst hatte, ist das einigermaßen erstaunlich. Zumal diesmal wirklich etwas passiert. Statt der üblichen Buchhalter-Tricks streicht der Kongress aus laufenden Etatpositionen Mittel heraus. Allerdings auf eine denkbar plumpe Art. Die Leidtragenden finden sich überall. Von Selbstständigen, die keine Aufträge aus dem Pentagon mehr erhalten, über die Staatsbediensteten, die in den Zwangsurlaub geschickt werden, bis hin zu den Bedürftigen, deren Kinder ihren Vorschulplatz verlieren, weniger Lehrer haben oder kein Essen auf Rädern mehr erhalten. Um keinen falschen Eindruck zu erwecken. Die mit fast 17 Billionen US-Dollar verschuldete Supermacht muss sparen. Doch so geht es beim besten Willen nicht. Statt zu gestalten, fechten Weißes Haus und Kongress ideologische Grabenkämpfe aus. Unfähig, einen Kompromiss zu finden, blockiert sich das System einmal mehr selbst. Dabei heraus kommt eine fantasielose Politik mit der Abrissbirne.
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