Mittelbayerische Zeitung: Aufklärungsbedarf Kommentar zu US-Drohnen
Regensburg (ots)
Auf Aufklärung legen die amerikanischen Streitkräfte größten Wert. Zumindest dann, wenn es um Gefechtsfelder in Afghanistan, Syrien, im Jemen oder in Somalia geht. Hier liefern die Hunter-Drohnen für die Kommandeure beste Ergebnisse. Wenn aber die Oberpfälzer Bevölkerung betroffen ist, dann werden die Hauptquartiere auf amerikanischer, aber auch auf deutscher Seite zu Hochsicherheitstrakten, aus denen kein Laut dringt. Weder die Deutsche Flugsicherung, das Amt für Flugsicherheit der Bundeswehr noch das Bundesverteidigungsministerium oder amerikanische Stäbe wollten noch vor wenigen Wochen etwas von Drohnenflügen über den Truppenübungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels wissen, geschweige denn etwas dazu sagen. Erst als es gar nicht mehr anders ging, bestätigte das Verteidigungsministerium, dass seit 2005 unbemannte Flugzeuge der US-Amerikaner im deutschen Luftraum umherschwirren dürfen. Und plötzlich wurde auch bestätigt, dass US-Armee und Flugsicherung ein Übereinkommen über Luftkorridore für Drohnenflüge über ziviles Gebiet zwischen beiden Übungsplätzen geschlossen hatten. Dies alles wurde hinter verschlossenen Türen ausgemauschelt. Die betroffenen Landkreise oder Kommunen wurden im Vorfeld nicht informiert oder gar konsultiert. Die Bevölkerung erfuhr Details nur scheibchenweise. Und die US-Armee hätte wohl überhaupt nicht reagiert, wäre das öffentliche Informationsbedürfnis nicht immer drängender geworden. Jetzt gab es die lange versprochene Informationsveranstaltung der Amerikaner - aber das ist nur ein kleiner Trost. Denn das, was in der Drohnen-Debatte bislang geschehen ist, ist alles andere als eine vertrauensbildende Maßnahme. Wer so mauert und mauschelt, braucht sich nicht zu wundern, wenn man ihm in der Öffentlichkeit mit allergrößter Skepsis und mit Misstrauen begegnet.
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