Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Parlamentswahl in Spanien: Abgewatscht, von Stefan Stark
Regensburg (ots)
Das spanische Volk hat seiner Regierung die rote Karte gezeigt. Und der Einzige, der das nicht sehen will, ist der große Wahlverlierer Mariano Rajoy. Dabei ist er gleich in mehrfacher Hinsicht abgewatscht worden. Rajoys konservative Partei verlor ein Drittel ihrer Mandate. Gleichzeitig haben die Spanier im Handstreich das jahrzehntelang dominierende Zwei-Parteien-System abgeschafft. Mit der linken Podemos-Bewegung und den Liberalen ziehen zwei Neulinge ins Madrider Parlament ein. Dazu gesellen sich die Sozialisten, die sich auch als Verlierer fühlen müssen. Denn sie haben viele Stimmen an die Newcomer von Podemos abgegeben. Das Wahlergebnis ist ein Misstrauensvotum gegen die alte Politik. Die Spanier strafen die Konservativen für ihren rigiden Sparkurs ab, für die nicht endende Wirtschaftsmisere, für die Massenarbeitslosigkeit und diverse Korruptionsskandale. Der große Wahlgewinner ist die linke Podemos-Bewegung des neuen Polit-Stars Pablo Iglesias, die es aus dem Stand auf mehr als 20 Prozent schafft. Er und seine Partei sind gewissermaßen die iberische Variante des Griechen Alexis Tsipras und seiner Syriza-Partei. Und auch die Liberalen, die mit knapp 14 Prozent erstmals ins Parlament einziehen, dürfen sich als Sieger fühlen. Sollte sich Rajoy nun an die Macht klammern, wie er es in der Wahlnacht ankündigte, bliebe ihm nur eine jämmerliche Option: Er müsste gemeinsam mit den Sozialisten eine große Koalition der Verlierer eingehen. Spanien erlebt eine Entwicklung, mit der Deutschland schon lange Erfahrung hat: Neue Parteien etablieren sich, mischen den alten Politikbetrieb auf und sind irgendwann auch an Regierungen beteiligt - so wie zunächst die Grünen und später die Linkspartei. Diese beiden sind übrigens ein Grund dafür, dass es bei uns bislang keine neue Partei wie Syriza oder Podemos gibt. Denn Linke und Grüne fungieren hierzulande als bewährte Sammelbecken für linke Wähler.
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