Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Seehoferbesuch in Ungarn: Das war nix, von Christine Schröpf
Regensburg (ots)
Hat Horst Seehofers Besuch bei Viktor Orban etwas gebracht? Leider nein. Orban stemmt sich weiter kategorisch gegen Flüchtlingskontingente für sein Land. Sein geplantes Referendum zur Asylpolitik ist nichts anderes als der schäbige Versuch, Zeit zu schinden. Wenn Seehofer wirklich eine europäische Lösung will, hätte er seinem politischen Freund ins Gewissen reden müssen. Unklar bleibt, ob Seehofer es überhaupt ernsthaft versucht hat. Es klang am Freitag jedenfalls nicht danach. Das Treffen von Seehofer und Orban trägt zur weiteren Ernüchterung bei. Wobei Seehofer und Orban nur Facetten des Problems sind: In der Flüchtlingspolitik fehlt es aktuell auf allen Ebenen und in allen Parteien zu oft am Willen, wenigstens den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden und dann konsequent umzusetzen. Die Zeichen vor dem EU-Gipfel stehen somit schlecht. Es geht wohl bestenfalls in Millimetern voran. Für die meisten EU-Staaten bleibt Solidarität mit Flüchtlingen ein Fremdwort. Sie pflegen nationale Egoismen, statt eine Lösung für Menschen zu finden, die dieser Tage unter erbärmlichen Bedingungen in Griechenland gestrandet sind.
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