Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Bundeswehr/Rechtsextremismus
Regensburg (ots)
Es ist nicht hilfreich, wenn rechtsextreme Haltungen von vorneherein als "Einzelfälle" abgetan werden. Das heißt nicht, dass alle Soldaten unter Generalverdacht stehen. Im Gegenteil: Unabhängige Aufklärung schützt auch sie. Dennoch, sie und ihre Vorgesetzten müssen ihre Aufgabe als "Staatsbürger in Uniform" wörtlich nehmen, wenn sie mit Extremismus konfrontiert werden. Dazu brauchen sie aber Unterstützung: Von der Leyen muss ein Klima schaffen, in dem Soldaten solche Umtriebe anzeigen. Das wird der Ministerin wohl kaum gelingen, ohne dass sie Personal auswechselt. Doch das ist der zweite Schritt vor dem ersten: Erst muss das Parlament seine Armee unter die Lupe nehmen.
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