Falsche Wahl Das Mitgliedervotum hat den Sozialdemokraten eine glücklose Doppelspitze beschert. Dem Duo Esken und Walter-Borjans fehlt ein breiter Rückhalt.Von Heinz Gläser
Regensburg (ots)
Es gibt Fragen, die klingen so abwegig, ja abenteuerlich, dass man sie kaum zu stellen wagt. Das Nachrichtenmagazin "Spiegel" ließ es sich vor wenigen Wochen trotzdem nicht nehmen und konfrontierte Rolf Mützenich mit Spekulationen, er strebe die Kanzlerkandidatur an und laufe sich schon dafür warm. Das Überraschende war, dass vom SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag kein amüsiertes Dementi zu vernehmen war. Der 61-Jährige flüchtete sich in die beliebte Floskel, solch wichtige Entscheidungen werde die Partei zu gegebener Zeit treffen. Rolf Mützenichs Verdienste beschränken sich vorerst darauf, die SPD-Bundestagsfraktion nach dem turbulenten Abgang von Andrea Nahles vor gut einem Jahr wieder in ruhigeres Fahrwasser geführt zu haben. Das ist aller Ehren wert, strahlt aber kaum in eine breite Öffentlichkeit aus. Dass der Rheinländer intern trotzdem als Kanzlerkandidat in Erwägung gezogen wird, offenbart das personelle Dilemma, in das sich die Sozialdemokraten manövriert haben. Vom SPD-Mitgliedervotum über die Doppelspitze sollte Ende vergangenen Jahres eigentlich ein kraftvolles Signal der Erneuerung der altehrwürdigen, aber in sich zerrissenen und demoskopisch schwindsüchtigen Partei ausgehen. Die Grünen hatten es mit dem frisch-frechen Duo Annalena Baerbock und Robert Habeck erfolgreich vorexerziert. Doch die SPD bekam nach einem quälend langen Prozess Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Es war, das lässt sich schon nach wenigen Monaten konstatieren, schlichtweg die falsche Wahl. Walter-Borjans umweht die Aura eines gemütlichen Politrentners, der in seiner Zeit als Minister in Nordrhein-Westfalen zwar als entschiedener Kämpfer gegen den Steuerbetrug in Erscheinung trat, doch die Finanzen des vom Strukturwandel gebeutelten Bundeslandes nicht in den Griff bekam. Der vormaligen Hinterbänklerin Esken gebricht es wie ihrem Co-Vorsitzenden an Charisma. Sie tritt - auch dank ihrer Internet-Affinität - weitaus mehr öffentlich in Erscheinung als Walter-Borjans, verstört jedoch viele Genossinnen und Genossen, indem sie durch die Debatten irrlichtert. Saskia Eskens Aussagen zum latenten Rassismus in der deutschen Polizei waren zwar beileibe nicht aus der Luft gegriffen, aber miserabel kommuniziert. Das Duo hat mit seinem Linkskurs wenig Rückhalt in der Bundestagsfraktion, agiert damit im luftleeren Raum. Das liegt auch daran, dass Esken und "Nowabo" ihre originäre Bestimmung abhandengekommen ist. Mit dem Segen und der Unterstützung der Jusos und ihres quirligen Chefs Kevin Kühnert sollten sie die Abkehr von der ungeliebten großen Koalition einläuten, die längst als Wurzel allen SPD-Übels identifiziert ist. Indes, mit der Corona-Krise rückte dieses Vorhaben in den Hintergrund. Stattdessen profiliert sich Finanzminister Olaf Scholz als besonnener Macher und mehrt sein Ansehen in der Bevölkerung, weit über die SPD-Parteigrenzen hinaus. Olaf Scholz mag sich als Krisenmanager bewähren, er wäre in der aktuellen Situation der logische Kanzlerkandidat. Allein, das Parteivolk hat ihm und seiner Co-Kandidatin Klara Geywitz beim Mitgliederentscheid eben erst eine schallende Ohrfeige verpasst. Von der eigenen Basis desavouiert, ginge Scholz mit einer schweren Hypothek ins Rennen. Mal ganz abgesehen davon, dass die beiden glücklosen Parteivorsitzenden den ungeliebten Vertreter des "Weiter so" formell auf den Schild heben müssten und damit ihre eigene Glaubwürdigkeit verspielen würden. Dass Esken oder Walter-Borjans selbst ihren Hut in den Ring werfen, erscheint vor dem Hintergrund ihrer geringen Bekanntheits- und Beliebtheitswerte kaum vorstellbar. In dieser prekären Lage könnte - man wagt es kaum auszuschreiben - tatsächlich ein Zählkandidat wie Rolf Mützenich ins Spiel kommen.
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