"Das hätte ganz anders laufen können"
SPD-Chef Lars Klingbeil im stern-Interview über das erste Jahr der Ampel-Koalition und die Situation seiner Partei
Hamburg (ots)
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat nach den Landtagswahlen des Jahres 2022 eine positive Bilanz für seine Partei gezogen. "Ja, wir haben es in zwei Ländern nicht geschafft, die CDU abzulösen, aber ich gucke da ganz nüchtern drauf: Bei uns plus eins, bei der CDU minus eineinhalb", sagte Klingbeil dem stern. Es habe Niederlagen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein gegeben. Dafür habe die SPD das Saarland gewonnen, und in Niedersachsen regiere sie nur mit den Grünen statt mit der CDU. Klingbeil: "Das ist mindestens okay für ein solches Jahr."
Das erste Regierungsjahr bezeichnete der SPD-Chef als "megahart". Trotzdem habe es "alles in allem es funktioniert im ersten Jahr in der Ampel. Das hätte ganz anders laufen können", so Klingbeil. "Da ruckelt es schon mal. Am Ende haben wir aber immer eine gute Lösung hingekriegt, um durch die Krise zu kommen." Man müsse auch berücksichtigen, welche Entscheidungen die einzelnen Partner jeweils mitgetragen hätten. "Christian Lindner hat es sich sicher auch anderes vorgestellt, als in seinem ersten Jahr als Finanzminister eine Übergewinnsteuer und Sondervermögen über 300 Milliarden Euro zu verantworten."
Zugleich mahnte Klingbeil zum ersten Jahrestag der Regierung Scholz mehr Geschlossenheit der Ampel-Partner an. Er habe immer gesagt "und das gilt auch weiter: Wer Erfolg haben will, muss zusammenhalten", sagte er dem stern. Natürlich dürfe jeder in der Ampel für seine Position werben, so der SPD-Politiker, "wir sagen ja auch, wir wollen eine Vermögensabgabe prüfen und stärker über Verteilungsgerechtigkeit reden. Was nicht geht, ist ein wochenlanger öffentlicher Streit wie zuletzt um die Frage der AKW-Laufzeiten." Dieser "wochenlange Streit war unnötig und sollte sich nicht wiederholen".
Das ausweislich aktueller Umfragen schlechte Ansehen der Regierung führt Klingbeil auch auf einen allgemeinen Erschöpfungszustand bei den Bürgern nach Corona, Krieg und Klimakrise zurück. "Auf die Ampelwird an vielen Stellen eine Unzufriedenheit und Unsicherheit projiziert, die in unserer Gesellschaft derzeit insgesamt da ist", so Klingbeil.
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