"Schluss mit der Ländervielfalt - wird Deutschland umgebaut?"
Der
3sat-Live-Talk mit Helmut Markwort und Gästen
Markwort.
NeunzehnZehn
Sonntag, 26. Januar 2003, 19.10 Uhr
Mainz (ots)
Die Debatte um eine Neugliederung der deutschen Bundesländer ist neu entflammt. Nicht nur Politiker von SPD, CDU, FDP und Grünen, sondern auch Wissenschaftler fordern eine Umstrukturierung. Die 16 Bundesländer sollen auf etwa neun Länder reduziert werden. Vorgeschlagen wurde zum Beispiel die Zusammenlegung von Berlin mit Brandenburg, Rheinland-Pfalz mit dem Saarland, Hamburg mit Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Milliardenbeträge könnten so eingespart werden, Bürokratie und Verwaltungskosten begrenzt und der Länderfinanzausgleich verringert oder sogar gestrichen werden. Eine Gefahr für den Föderalismus in Deutschland, für die kulturelle, politische und gesellschaftliche Vielfalt? Staats- und Verfassungsrechtler konstatieren eine immer größere Machtverlagerung in den vergangenen 50 Jahren auf den Bund, was zum Bedeutungsverlust der Länderparlamente geführt hat. Zwar haben die Länder über den Bundesrat Zustimmungsrechte bei Bundesgesetzen, doch die Gestaltungsmöglichkeiten erschöpfen sich weitgehend in Zustimmung oder Blockade.
Über die Frage, wie tief der deutsche Föderalismus in der Krise steckt und wie der Föderalismus in Ländern wie der Schweiz oder den USA funktioniert, diskutiert Helmut Markwort unter anderen mit folgenden Gästen:
Thomas Fleiner Schweizer Föderalismusexperte
Hans-Peter Schneider Verfassungsrechtler
Presse und Öffentlichkeitsarbeit 3sat Karola Klüh (06131 - 706478)
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