Kuhn (Grüne): Schneller Atomausstieg nur mit viel neuer Speichertechnologie, neuen Netzen und Bürgerbeteiligung möglich
Wirtschaftsforscher Hüther kritisiert rechtliches Vorgehen beim Moratorium
Bonn (ots)
Bonn/Berlin, 04. April 2011 - Fritz Kuhn, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, sieht den Atomausstieg in dieser Krise als erste Aufgabe des Staates an. "Die Frage lautet nicht, ,ob' wir das machen, sondern nur, wie wir das machen", betonte er in der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN (Ausstrahlung heute, Montag, 4. April 2011, 22.15 Uhr). "Ein Staat und eine Bevölkerung, die erkannt hat, dass man das nicht verantworten kann, muss und kann es auch schaffen, so etwas schnell zu bewältigen. In der Krise werden auch Energien freigesetzt", betonte Kuhn. Ein schneller Ausstieg aus der Atomwirtschaft sei allerdings nur mit viel neuer Speichertechnologie und neuen Netzen zu schaffen, so Kuhn weiter. "Ich setze übrigens darauf, dass man diese Netze nur mit Bürgerbeteiligung schnell kriegt."
Prof. Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, sieht auf dem Weg in die Zukunft Fragen der Effizienzanstrengung, des Energiemixes und des Imports von Strom als wichtig an. Eine weitere große Aufgabe sei es, die europäische Netzinfrastruktur für erneuerbare Energien auszulegen. Mit Blick auf rechtliche Fragen des Moratoriums betonte Hüther, dass man Verfassungsregeln genau einhalten müsse. "Das Risiko, einen Verfassungsbruch einzugehen, wird auch nicht legitimiert durch eine gute Absicht", kritisierte er in UNTER DEN LINDEN. Es hätte zunächst ein Gesetzentwurf zur Änderung des Atomgesetzes eingebracht werden müssen, der eine gesellschaftlich-parlamentarische Debatte ausgelöst hätte, so Hüther.
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