phoenix-Runde: Alles hat seinen Preis - Geschacher um EU-Posten - Mittwoch, 25. Juni 2014, 22.15 Uhr
Bonn (ots)
Alles hat seinen Preis. Im Augenblick scheint das nirgendwo mehr zu gelten als bei der Vergabe wichtiger EU-Posten. Denn Sigmar Gabriel, Parteichef der SPD, hat angeboten, auf Martin Schulz als EU-Kommissar zu verzichten und Jean-Claude Juncker auf dem Weg zum EU-Kommissionspräsidenten zu unterstützen, wenn das Europäische Parlament Schulz zum Präsidenten wählen würde.
Ein Angebot, das nicht überall gut ankommt. Was nicht an Schulz liegt, sondern an der Haltung. Denn wer entscheidet hier eigentlich? Sind es nicht die Abgeordneten des EU-Parlaments? Der Parteivorsitzende eines einzelnen EU-Staates möchte bestimmen, wer Präsident des EU-Parlaments wird oder will so eine weitere Personalie beeinflussen. Dieses Postengeschacher ist kein deutsches Phänomen, auch andere EU-Mitgliedsstaaten stellen ihre Bedingungen.
Wie viel Geschacher ist noch akzeptabel? Wie sehr schadet es dem Ansehen der EU? Wie sehr stärkt es die EU-Kritiker? Was muss am Vergabeverfahren von Spitzenposten in der EU verbessert werden?
Alexander Kähler diskutiert in der phoenix-Runde mit
- Niels Annen, SPD - Ska Keller, Grüne/Europäische Freie Allianz, MEP - Andrea Despot, Europäische Akademie Berlin
Erneute Ausstrahlung um 24.00 Uhr.
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