Manfred Weber (EVP): "Wir müssen uns um unsere Verteidigung jetzt selber kümmern."
Brüssel/Bonn (ots)
Der EVP Partei- und Fraktionsvorsitzende im EU Parlament, Manfred Weber, äußerte sich im Gespräch mit phoenix im Vorfeld des EU-Gipfels über dessen Signale für Europa. "Wir wollen Frieden sichern in dieser europäischen Union und Frieden sichern heißt in der heutigen Zeit Stärke zeigen." Es müsse wieder über Abschreckung geredet werden, so dass keiner einen Gedanken daran verschwende Europa anzugreifen. Das Signal des Gipfels müsse sein, Europa stehe zusammen und bilde gemeinsam einen europäischen Pfeiler der Verteidigung. "Und auch vor dem Hintergrund der amerikanischen Wahlen, muss jedem klar sein, 330 Millionen Amerikaner werden nicht dauerhaft 440 Millionen Europäer verteidigen. Wir müssen uns um unsere Verteidigung jetzt selber kümmern", resümiert Weber.
Im Hinblick auf die Verteidigung der Ukraine befragt, sähe er eine zunehmende Isolation der deutschen Sozialdemokratie in der europäischen Union. Dieses verdeutliche die Teilaufforderung zur Kapitulation der Ukraine. Er bedauerte die Entwicklung, dass zum Teil nationale Politik betrieben werde um in dem eigenen Land zu profitieren, aber nicht im europäischen Verbund zu agieren. Auch werde man mit Beschwichtigungen Putin nicht beikommen. "Wir haben das zwanzig Jahre versucht. Wir haben Nordstream 2 gebaut, nach der Krim Besetzung. Wir haben die Aufnahme der Ukraine in die Nato abgelehnt, Deutschland, Frankreich, weil wir Russland nicht provozieren wollten. Das heißt, es wurde viel versucht, um Russland einzubinden und die Realität ist, dass Russland immer aggressiver geworden ist. Ob es uns passt oder nicht. Die Realität ist so und deshalb dürfen wir nicht naiv auf die Welt blicken, sondern mit Realitätssinn. Jeder will Frieden, aber wir werden Frieden nur schaffen mit Stärke", so Weber.
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