Berliner PHOENIX Runde, "Alle Macht dem Volke" - Streit um ein EU-Referendum, PROGRAMMHINWEIS für Mittwoch, 1. September 2004, 21.00 Uhr
Bonn (ots)
Die Diskussion um ein Referendum zur EU-Verfassung ist durch den Meinungsumschwung in der SPD-Spitze neu entbrannt. Im Herbst will die Koalition noch einmal versuchen, das Grundgesetz zu ändern und Volksabstimmungen generell zu ermöglichen. Gelänge dies, so SPD-Chef Müntefering, sei ein Referendum über die EU-Verfassung denkbar.
Damit neben Großbritannien, Frankreich und Spanien auch in Deutschland das Volk über die europäische Verfassung abstimmen kann, ist die Zustimmung von CDU/CSU zur Änderung des Grundgesetzes erforderlich. Doch die Union ist gespalten. Der CSU-Vorsitzende Stoiber will eine einmalige Volksabstimmung über die EU-Verfassung, die CDU lehnt dies ab. Einig sind sich beide, dass Volksbefragungen und Volksabstimmungen nicht zum Regelfall werden sollen.
Wie ernst ist es Rot-Grün mit dem EU-Referendum? Bröckelt jetzt die Ablehnungsfront? Brauchen wir mehr direkte Demokratie in Deutschland?
Anke Plättner diskutiert in der Berliner PHOENIX-Runde mit Wolfgang Schäuble, CDU (stellv. Unionsfraktionsvorsitzender), Oswald Metzger, B´90/GRÜNE (Publizist); und Oskar Niedermayer, Politologe (Freie Universität Berlin).
Wiederholungen: Mittwochnacht, 00.00 Uhr, und Donnerstag, 2. September, 09.15 Uhr
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