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Berliner PHOENIX Runde, "Alle Macht dem Volke" - Streit um ein EU-Referendum, PROGRAMMHINWEIS für Mittwoch, 1. September 2004, 21.00 Uhr

Bonn (ots)

Die Diskussion um ein Referendum zur EU-Verfassung
ist durch den Meinungsumschwung in der SPD-Spitze neu entbrannt. Im
Herbst will die Koalition noch einmal versuchen, das Grundgesetz zu
ändern und Volksabstimmungen generell zu ermöglichen. Gelänge dies,
so SPD-Chef Müntefering, sei ein Referendum über die EU-Verfassung
denkbar.
Damit neben Großbritannien, Frankreich und Spanien auch in
Deutschland das Volk über die europäische Verfassung abstimmen kann,
ist die Zustimmung von CDU/CSU zur Änderung des Grundgesetzes
erforderlich. Doch die Union ist gespalten. Der CSU-Vorsitzende
Stoiber will eine einmalige Volksabstimmung über die EU-Verfassung,
die CDU lehnt dies ab. Einig sind sich beide, dass Volksbefragungen
und Volksabstimmungen nicht zum Regelfall werden sollen.
Wie ernst ist es Rot-Grün mit dem EU-Referendum? Bröckelt jetzt
die Ablehnungsfront? Brauchen wir mehr direkte Demokratie in
Deutschland?
Anke Plättner diskutiert in der Berliner PHOENIX-Runde mit
Wolfgang Schäuble, CDU (stellv. Unionsfraktionsvorsitzender), Oswald
Metzger, B´90/GRÜNE (Publizist); und Oskar Niedermayer, Politologe
(Freie Universität Berlin).
Wiederholungen: Mittwochnacht, 00.00 Uhr, und Donnerstag, 2.
September, 09.15 Uhr
ots-Originaltext: Phoenix
Digitale Pressemappe: 
http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=6511

Kontakt:

Ingo Firley
PHOENIX-Kommunikation
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198

Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell

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