SPD-Generalsekretär Matthias Miersch: Merz passt gar nicht zu dem, wofür wir stehen
Berlin/Bonn (ots)
Die SPD stehe in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfs vereint hinter Kanzler Olaf Scholz, äußerte sich SPD-Generalsekretär Matthias Miersch im Fernsehsender phoenix. "Ich sehe eine sehr große Geschlossenheit der Partei. Das wird von diesem Parteitag ausgehen, dass Olaf Scholz einen deutlichen Rückenwind bekommt", sagte Miersch. Seine Partei werde mit "Herz und Seele" für den amtierenden Regierungschef in den Wahlkampf ziehen. Die aktuellen Umfragen könnten dem Optimismus der Sozialdemokraten nichts anhaben. "Wir haben es 2021 und schon 2005 gezeigt, dass solche Abstände eineinhalb Monate vor der Wahl da waren und wir sie dann aufgeholt haben", so Miersch weiter. Die Bürger würden in den kommenden Wochen erkennen, dass es am 23. Februar um eine Richtungsentscheidung gehe. "Und dann bin ich mir sehr sicher, dass Olaf Scholz Bundeskanzler bleibt und wir stärkste Kraft werden".
Hart ging der SPD-Generalsekretär den Unions-Kanzlerkandidaten an. "Friedrich Merz hat keinerlei Regierungserfahrung. Wollen wir tatsächlich so jemandem dieses Land in diesen unsicheren Zeiten überlassen?" Merz habe mehrfach betont, dass er hohe Einkommen in diesem Land schonen wolle. "Wenn er sagt, die fünf Prozent Reichen sind die wahren Leistungsträger, dann ist das nicht unser Gesellschaftsbild und das auch nicht von Olaf Scholz. Wir wollen für die 95 Prozent da sein", betonte Miersch. Die Union gebe derzeit viele politische Versprechen, die nicht gegenfinanziert seien. "Meine Befürchtung ist, dass Merz irgendwo eine Streichliste hat, dass es dann auf die Renten und auf die Kommunen geht - das ist nicht unser Weg." Miersch machte deutlich, dass das Hauptaugenmerk der SPD im Wahlkampf auf Merz und nicht auf Robert Habeck liege, der derzeit in den Umfragen zulegt. "Wir konzentrieren uns ganz und gar auf Friedrich Merz, weil er gar nicht zu dem passt, wofür wir stehen."
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