Alle Storys
Folgen
Keine Story von PHOENIX mehr verpassen.

PHOENIX

Stiegler erleichtert über wahrscheinliches Scheitern des BND-Ausschusses

Bonn (ots)

Berlin/ Bonn, 23. Januar 2006 - Der Vize-Vorsitzende
der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler, hat sich erleichtert 
darüber ge-äußert, dass ein Untersuchungsausschuss zur BND-Affäre 
wahrschein-lich nicht zustande kommt. "Die Integrität und 
Handlungsfähigkeit un-seres Dienstes bleibt gewahrt", sagte Stiegler 
in der PHOENIX-Sendung "Unter den Linden": "Man muss nicht dem Ruf 
des deutschen Geheimdienstes und seiner Kooperationsfähigkeit mit 
anderen Diensten gerade im Zeitalter des Terrorismus Schwierigkeiten 
bereiten."
Der FDP-Bundespolitiker Hermann-Otto Solms kritisierte dagegen die 
Haltung von Bündnis 90/Die Grünen: "Ich befürchte, dass sie in einen 
Konflikt gekommen sind damit, dass sie ja selbst in der Regierung 
wa-ren und ihr Außenminister Joschka Fischer doch stärker informiert 
war, als er es selber zugegeben hat, und dass sie nun scheuen, dass 
das aufgedeckt wird."
Es gehe nicht in erster Linie um die Tätigkeit des 
Bundesnachrichten-dienstes, betonte Solms: "Es geht darum, dass die 
Bundesregierung ja einen Wahlkampf gewonnen hat mit ihrer 
Anti-Irakkriegs-Strategie. Und nun stellt sich hinterher heraus, dass
die Bundesregierung im Verborgenen tatsächlich doch hier und dort mit
tätig war und mit geholfen hat." Rechtlich zu überprüfen sei unter 
anderem, ob und warum Gefangene in Guantanomo oder Syrien von 
deutschen Beamten befragt wurden.

Rückfragen bitte an:

PHOENIX
PHOENIX-Kommunikation
Regina Breetzke
Telefon: 0228 / 9584 193
Fax: 0228 / 9584 198
regina.breetzke@phoenix.de

Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: PHOENIX
Weitere Storys: PHOENIX
  • 23.01.2006 – 14:37

    PHOENIX Programmhinweis Dienstag, 24. Januar 2006 Berliner PHOENIX Runde

    Bonn (ots) - Berliner PHOENIX Runde Mehr Kinder braucht das Land - Die Politik entdeckt die Familie Kostenlose Kindergärten, Elterngeld, Steuervorteile bei der Kinderbetreuung - Eltern können sich freuen: Die Politik entdeckt die Familie. Dachte Konrad Adenauer noch "Kinder kriegen die Leute immer", plagen das Land heute Nachwuchssorgen. Also: ...

  • 23.01.2006 – 13:04

    PHOENIX Sendeplan Dienstag, 24. Januar 2006

    Bonn (ots) - 08.15 Haus unterm Hammer Film von Wolfgang Minder, WDR/2005 Gesellschaft und Wirtschaft 09.00 Bon(n) jour Berlin mit Börse Lukas Wallraff (die tageszeitung) und Klaus-Rainer Jackisch (ARD-Börsenstudio Frankfurt) 09.15 Unter den Linden "Das 25-Milliarden-Konjunkturpaket: Schafft es einen Arbeitsplatz?" Moderation: Hartmann von der Tann Mit Ludwig Stiegler (stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender) und ...

  • 20.01.2006 – 13:20

    PHOENIX Sendeplan Montag, 23. Januar 2006

    Bonn (ots) - 08.15 Der Krieg im Körper Film von Glenn Krawczyk, ZDF/Arte/2005 Wissenschaft und Umwelt 09.00 Bon(n) jour Berlin mit Börse Cornelia Wolber (Die Welt) und Klaus-Rainer Jakisch (ARD-Börsenstudio Frankfurt) 09.15 Im Dialog Alfred Schier mit Wolfgang Tiefensee (Wdh. v. Freitag) 09.45 Bon(n) jour Berlin Cornelia Wolber (Die Welt) 10.00 Sabine Christiansen politische Talkshow (Übernahme ARD ...