PHOENIX Pressemitteilung Niebel(FDP): Syrien steuert Islam-Proteste
Bonn (ots)
PRESSEMITTEILUNG
Niebel(FDP): Syrien steuert Islam-Proteste
Berlin/ Bonn, 7. Februar 2006--Der Generalsekretär der FDP, Dirk Niebel, wirft Syrien vor, die Proteste von Muslimen gegen angeblich herabwürdigenden Karikaturen bewusst zu steuern. "Alles, was jetzt zu sehen ist, passiert ja nicht spontan aus dem Mob heraus", sagte Niebel in der PHOENIX-Sendung "Unter den Linden": "Wenn in Ländern wie in Syrien zum Beispiel Botschaften brennen - in einem Land, wo Sie noch nicht mal die Uhrzeit erfragen können, ohne dass die Staatsgewalt das mitbekommt - dann ist das etwas, das ganz klar gesteuert ist, und das ist das Verwerfliche an der Geschichte." Mit der Pressefreiheit müsse man aber auch verantwortlich umgehen, betonte Niebel: "Freiheit ist die Kehrseite der Verantwortung. Wenn jemand sich durch Freiheiten eingeschränkt fühlt, dann darf er dagegen auch verbal vorgehen, aber nicht mit Gewalt." SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte in der gleichen Sendung, dass jetzt ein Dialog der Kulturen wichtig sei, um einen Kampf der Kulturen zu verhindern: "Ich finde es ganz wichtig, dass wir jetzt in dieser heiklen Situation kein Öl ins Feuer gießen." Dem möglichen Abbruch diplomatischer Beziehungen erteilte Heil eine Absage: " Wir sollten Interesse daran haben, die Situation zu deeskalieren." Immerhin gebe es mit den Entwicklungen im Irak oder in Palästina bereits genug Probleme.
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