Unter den Linden (PHOENIX): "Die Bundeswehr im Kongo - lohnender Einsatz für eine fragile Demokratie?", PROGRAMMHINWEIS für Montag, 8. Mai 2006, 21 Uhr
Bonn (ots)
Hartmann von der Tann
diskutiert mit
Franz Josef Jung, CDU, Bundesminister der Verteidigung
und
Renate Künast, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen
Die ersten freien Wahlen im Kongo seit der Unabhängigkeit vor über 40 Jah-ren finden voraussichtlich am 30. Juli statt. Die Diskussion um die deutsche Beteiligung an der geplanten Schutztruppe der EU nimmt kein Ende. Nur we-nige Fakten des Einsatzes sind bisher geklärt. Die UN hat der Kongo-Mission der EU einstimmig zugestimmt. Deutschland wird mit mindestens 500 Solda-ten beteiligt sein. Doch tröpfchenweise gelangen neue Informationen an die Öffentlichkeit, die die Bundesregierung in Erklärungsnot bringen. So steht schon seit Monaten fest, dass das Einsatzgebiet der EU-Mission weit über das Gebiet der Hauptstadt Kinshasa hinaus geplant ist. Nur die Deutschen wollen sich auf die Hauptstadt beschränken. Jetzt steht zu befürchten, dass jedes neue Detail der bisher noch unverbindlichen Planungen auch neue Fragen aufwirft. Die Opposition und auch Teile der Regierungsfraktionen bemängeln daher die bisherige Informationspolitik des Verteidigungsministeriums. Die Diskussion im Parlament dürfte für den Verteidigungsminister nicht leichter werden. Und vor der Entscheidung wollen die Parlamentarier Fragen beantwortet haben wie: Ist die geplante Truppenstärke von 500 Mann ausreichend? Können die Deutschen zusehen, wenn die Franzosen zum Einsatz in die Fläche des Landes ausrücken müssen? Und in welchem Verhältnis stehen generell Gefahren und Nutzen bei Auslandeinsätzen der Bundeswehr ? Diese und andere Fragen diskutiert Hartmann von der Tann mit seinen Gästen.
Wiederholungen: Montagnacht, 0.00 Uhr und Dienstag, 09.15 Uhr
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