Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock) zum Schuldenstreit in den USA
Rostock (ots)
Auch wenn die Börsen weltweit aufatmen und Obama erleichtert ist - der Kompromiss mit den Republikanern hat den US-Präsidenten als Hoffnungsträger für ein besseres Amerika endgültig entzaubert. Sein Slogan "Yes, we can" klingt angesichts der absehbaren Einschnitte in das ohnehin marode US-Sozialsystem nur noch wie Werbung für abgestandenes Bier. Schon sein Kernprojekt, die Reform des Gesundheitssystems, ist auf halbem Weg steckengeblieben. Das völkerrechtswidrige Gefangenenlager Guantánamo ist bis heute nicht geschlossen, die teuren Kriege im Irak und in Afghanistan hat der Friedensnobelpreisträger noch immer nicht beendet. Die größten Banken sind zwar gerettet, aber das Zocker-Casino bleibt geöffnet. Obamas milliardenschweres Konjunkturprogramm ist am Arbeitsmarkt verpufft. Jeder elfte Amerikaner ist offiziell erwerbslos, 45 Millionen sind auf Essensmarken angewiesen. Hingegen verzichtete der Präsident darauf, die in der Bush-Ära verfügten Steuernachlässe für Reiche rückgängig zu machen. Geld, das in den klammen Staatskassen dringend gebraucht wird. Nein, Obama ist nicht allein am zähen Widerstand der konservativen Hardliner gescheitert. Er hat die Gunst der Stunde nach seiner Wahl, als er die politischen Mehrheiten klar auf seiner Seite hatte, verstreichen lassen.
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