Neue Westfälische: KOMMENTAR Wolfgang Schäuble hält Einstandsrede Der badische Kassenwart ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
Angela Merkel hat in ihrer Regierungserklärung Bekennermut gewagt. Sie sprach von Einkommensteuersenkungen im Jahr 2011 und einem Stufentarif, wie ihn die FDP fordert. Entsprechend lautstark fiel der Beifall bei den Liberalen aus. Gestern allerdings schlug Finanzminister Wolfgang Schäuble andere Töne an. Das Wort Stufentarif vermied er. Und im Zusammenhang mit dem Jahr 2011 war Schäuble etwas anderes wichtiger: Ab dann soll die schwarz-gelbe Regierung mit dem Sparen beginnen. Schäuble hat nicht vor, den europäischen Stabilitätspakt dauernd zu brechen. Er hat auch nicht vor, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse zu lösen. Mit anderen Worten: Schäuble nimmt seinen Job verdammt ernst und beabsichtigt keineswegs, auf Jahre hinaus den Schuldenkönig zu spielen. Das ist gut so. Eine solche Haltung erwartet man von einem seriösen Finanzminister. Dass seine Schwerpunkte anders gewählt waren als die von Merkel, ist ein Widerspruch. Vielleicht ist der gewollt. Merkel will zwar nicht mehr die schwäbische Hausfrau spielen. Aber mit Wolfgang Schäuble hat sie sich immerhin einen badischen Kassenwart ins Haus geholt. Der mag mit der einst von der Kanzlerin geschätzten Hausfrau einige Ähnlichkeiten aufweisen.
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