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Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische: KOMMENTAR Klausur in Meseberg Weggelächelt ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld (ots)

Es ist unüblich, dass eine Bundesregierung so
schnell in Klausur geht. Für Schwarz-Gelb war der Ausflug ins 
Barockschloss Meseberg aber dringend notwendig, denn zwischen den 
Partnern Union und FDP schien trotz ihrer Liebesheirat eine 
klimatische Eiszeit ausgebrochen zu sein. Die Temperatur ist nun 
wieder gestiegen.
Meseberg unterstreicht, dass auch in dieser Wunschkonstellation ein 
harmonisches Miteinander sich nicht von selbst einstellt. Das Bündnis
zwischen Union und FDP erfordert mindestens genauso viel 
Beziehungsarbeit wie die Große Koalition. Wenn auch aus anderen 
Gründen.
Für Dynamit sorgt vor allem die FDP. Sie hat sich in den Kopf 
gesetzt, Deutschland mit zwei Systembrüchen zu beglücken, im 
Steuerrecht und in der Gesundheitspolitik. Angela Merkels Sehnsucht 
nach Revolutionen hat sich aber im Praxistest der vergangenen Jahre 
deutlich reduziert. Sie und große Teile der Union hoffen nun auch bei
der FDP auf baldiges Abklingen des Reformeifers. Ob diese 
Erkenntnisse bei den Liberalen bereits durch einen Kurzaufenthalt in 
Meseberg befördert wurden, ist fraglich. Die Konflikte in der 
schwarz-gelben Koalition reichen tief und können nicht vor 
malerischer Kulisse einfach weggelächelt werden.
Die Union mag es als Hoffnungsschimmer ansehen, dass die FDP auch 
Willen zur Haushaltskonsolidierung erkennen ließ. Doch spätestens bei
der konkreten Ausgestaltung einer Steuerreform wird es wieder 
krachen. Allerdings ist diese Entscheidung erst einmal ins neue Jahr 
verschoben worden.
Vertagt hat Merkel auch eine Entscheidung zu Erika Steinbach. Die 
Frage, ob sie einen Sitz im Gedenkstätten-Stiftungsrat einnehmen 
darf, zieht sich nun in die zweite Wahlperiode. Das ist hanebüchen. 
Doch Machtworte sind offensichtlich auch in der neuen Konstellation 
nicht Merkels Sache.

Pressekontakt:

Neue Westfälische
Jörg Rinne
Telefon: 0521 555 276
joerg.rinne@neue-westfaelische.de

Original-Content von: Neue Westfälische (Bielefeld), übermittelt durch news aktuell

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