Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Verhältnis zwischen SPD und CDU in NRW auf dem Tiefpunkt Vergiftete Atmosphäre PETER JANSEN, DÜSSELDORF
Bielefeld (ots)
Einen ungünstigeren Zeitpunkt für einen langfristig tragfähigen Konsens über die Schulstruktur in NRW hätten sich SPD und CDU kaum aussuchen können. Seit dem Wortbruch der SPD-Fraktion beim Fairnessabkommen ist das Verhältnis der beiden großen Parteien auf dem Tiefpunkt. SPD-Fraktionschef Norbert Römer steht im dringenden Verdacht, das Vorgehen seiner mittlerweile zurückgetretenen Geschäftsführerin Britta Altenkamp gekannt und gebilligt zu haben. Sein bisheriger Erklärungsversuch klingt weder überzeugend noch glaubwürdig. Es spricht für die Professionalität der beiden Landesvorsitzenden, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), dass sie sich von der Krise im Landtag nicht beeinflussen lassen und im Interesse von Schülern, Eltern und Lehrern das dauernde Streitthema Schulstruktur ein für alle Mal beilegen wollen. Ohne Gesichtsverlust können sie auf dem jetzt eingeschlagenen Weg nicht zurückgehen. Auch ohne die vergiftete Atmosphäre wäre eine Einigung schwer genug. Seitdem die CDU an der Ehrlichkeit, Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Römers zweifelt, wird es noch schwieriger, der Parteibasis zu erklären, warum sie sich mit dieser SPD auf so weitreichende Vereinbarungen einlässt.
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Original-Content von: Neue Westfälische (Bielefeld), übermittelt durch news aktuell