Neue Westfälische (Bielefeld): Steinmeier erneuert Absage an Große Koalition
Bielefeld (ots)
Bielefeld. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erneuerte in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagsausgabe) seine Absage an eine Große Koalition. Die gewählte schwarz-gelbe Regierung mache ihre Sache schlecht, so der SPD-Politiker. "Aber eine andere Regierung wird es erst geben, wenn neu gewählt wird. Ob das 2013 oder vorher kommt, wird sich zeigen." Keinerlei Illusionen will Steinmeier aufkommen lassen, dass die SPD als Reservepartner zur Verfügung stehe, um Merkel im Amt zu halten. Wenn die Kanzlerin bei der Abstimmung über den erweiterten Rettungsfonds EFSF im September keine eigenen Merhheit zusammen bekomme, werde es keinen fliegenden Wechsel zu einer Großen Koalition geben.
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