Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Berliner Wahl und Bundespolitik Verlorene Illusionen ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
Die Berliner Wahl hat manche Illusionen wie Seifenblasen platzen lassen. Die Frage der SPD-Kanzlerkandidatur darf etwa auch künftig ohne Klaus Wowereit beantwortet werden. Der Regierende Bürgermeister hat in Berlin über zwei Prozent verloren und damit zu glanzlos gewonnen, um auf die bundespolitische Bühne wechseln zu können. Das Kandidatentrio aus Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier muss also keine neue Konkurrenz befürchten. Die Berliner wollten zwar den Charmeur, der zu ihnen passt, aber auch eine Politik, die die Probleme immerhin etwas aktiver anpackt als in der Vergangenheit. Bundespolitisch bedeutsam ist es auch, dass Rot-Grün kein Selbstläufer ist. Wowereit setzt auf Infrastrukturprojekte wie den internationalen Flughafen oder die Erweiterung der Stadtautobahn. Wenn die Grünen bei diesen Themen nicht noch über ihren Schatten springen - wonach es momentan nicht aussieht -, dürfte in Berlin Rot-Schwarz bessere Chancen haben. Schwarz-Gelb auf der Bundesebene bleibt weiter ein fragiles Bündnis mit zweifelhafter Überlebensdauer. Die Bundes-FDP um Parteichef Philipp Rösler hat sich zwar nach der Berliner Pleite entschlossen, den Eurorebellen in den eigenen Reihen Widerstand entgegenzusetzen. Aber gleichzeitig lässt Rösler die Frage offen, wohin er die FDP grundsätzlich zu steuern gedenkt. Die inhaltliche Leere und die Existenzkrise machen die Liberalen anfällig für populistische Versuchungen. Auch hat sich Schwarz-Gelb in der Endphase des Berliner Wahlkampfs nichts geschenkt. CDU und FDP haben sich beim Europakurs so stark zerstritten, dass sie wie erbitterte Gegner aufeinander eindroschen. Dass Schwarz-Gelb plötzlich auf Bundesebene zur Harmonie zurückfindet, glauben wirklich nur noch notorische Berufsoptimisten.
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