Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Ursula von der Leyen in der Defensive Schlappe für Schwarz-Gelb ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
Man kann Arbeitsministerin Ursula von der Leyen sicher einiges vorwerfen: Sie ist eine Einzelkämpferin. Manchmal neigt sie zur Beratungsresistenz und rennt sehenden Auges gegen Wände. Gegen ihre Zuschussrente gibt es ernst zu nehmende Einwände. Doch die Bundeskanzlerin und die Koalition wären gut beraten, das Anliegen der Arbeitsministerin nicht einfach wegzudrücken. Auch wenn das Thema Altersarmut so gar nicht zum beginnenden Bundestagswahlkampf passt, der doch ein Stück Heile-Welt-Gefühl vermitteln soll. Die Altersarmut mag erst in einigen Jahren an Brisanz gewinnen. Die Angst davor treibt aber schon heute viele um. In dieser Hinsicht verdient Ursula von der Leyen Beifall. Sie hat es mit Kampfgeist und Leidenschaft geschafft, die würdelosen Minirenten als Thema nach vorne zu schieben. Und das, obwohl die Sozialpolitik für einige Teile der Koalition, zum Beispiel für manche Liberale, ein rotes Tuch darstellt. Aber die Rentenlücke, die durch die Kombination von Niedriglohn und sinkendem Rentenniveau entsteht, wird sich nicht von selbst füllen. Würde die Ministerin zurücktreten, wäre das eine Schlappe für Schwarz-Gelb: Der Eindruck entstünde, dass die Koalition mit den Sorgen kleiner Leute nichts anzufangen weiß.
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