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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Reichtum in Deutschland Armutszeugnis HANNES KOCH, BERLIN

Bielefeld (ots)

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen gibt sich große Mühe, der sozialen Entwicklung in Deutschland etwas Positives abzugewinnen. Im neuen Bericht über Armut und Reichtum schildern ihre Mitarbeiter, dass mehr Menschen arbeiten und die Zahl der Hartz-IV-Empfänger sinkt. Ja, es gibt Fortschritt. Und nicht jede Hiobsbotschaft, die die Auflösung der Mittelschicht verkündet, trifft zu. Trotzdem ist der Befund über die soziale Lage in Deutschland erschreckend. Die Hälfte der Bevölkerung hat kaum noch Anteil am Vermögen des Landes. Zudem sinkt ihr Einkommen. Wohlhabende profitieren dagegen überproportional. Sie bestimmen über den großen Teil der sagenhaften zehntausend Milliarden Euro, die Privatleute angehäuft haben. Deutschland steht zwar noch nicht auf einer Ebene mit Nicaragua oder Mexiko. Im Vergleich zu den meisten Ländern herrscht bei uns eine halbwegs ausgewogene Verteilung von Einkommen und Vermögen. Doch steht zunehmend ein Versprechen der sozialen Marktwirtschaft in Frage: "Wer arbeitet, kann aufsteigen und teilhaben." Stattdessen machen viele Menschen heute die Erfahrung, dass alle Anstrengung nichts nutzt. Ihre Löhne stagnieren oder sinken. Dies ist kein individuelles Problem. Die Ursache liegt in fragwürdigen ökonomischen Entscheidungen der Bundesregierungen. Seit 2000 sinkt die Lohnquote, das Verhältnis von Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit zum Volkseinkommen. Regierung und Wirtschaft waren sich einig, dass Arbeit in Deutschland zu teuer ist, um auf dem Weltmarkt bestehen zu können. So richtig dieser Befund damals gewesen sein mag, so sehr wurde die daraus entwickelte Politik überzogen. Minijobs, Leiharbeit, Niedriglohn und Reallohneinbußen auf breiter Front gefährden nicht nur den sozialen Frieden, sondern befeuern mittelbar auch die Finanzkrisen.

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