Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Bundesverwaltungsgericht genehmigt Bau der Autobahn 33 Sieg der Vernunft MATTHIAS BUNGEROTH
Bielefeld (ots)
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat Historisches vollbracht: Es hat einen quälenden, mehr als 40 Jahre währenden Streit, der die Region Ostwestfalen-Lippe wie kein anderes Projekt ideologisch entzweit hat, mit einem Federstrich beendet. "Beanstandungsfrei" seien die Planungen der Bezirksregierung Detmold für den dritten noch ausstehenden Bauabschnitt der Autobahn 33, so die Richter. Im Klartext: Es darf gebaut werden, sofort und ohne Einschränkungen. Dieses Urteil ist in seiner Deutlichkeit bemerkenswert und ein Sieg der Vernunft. Selbst die Umweltschützer wollten die letzten noch ausstehenden 12,5 Autobahnkilometer im Bereich Halle und Borgholzhausen nicht mehr völlig verhindern. Sie wollten Verbesserungen der Pläne im Sinne des Natur- und Artenschutzes erreichen. Die Leipziger Richter kamen in ihrer Prüfung zu dem Schluss, dass solche Verbesserungen nicht mehr nötig oder aber zu teuer sind. Das ist zugleich ein höchstrichterliches Lob für den Planfeststellungsbeschluss des zuständigen Dezernenten bei der Detmolder Bezirksregierung, Jens Kronsbein. Ihm ist es nach Auffassung der Bundesrichter gelungen, eine Trassenplanung vorzulegen, die die Interessen der Menschen unter Abwägung aller rechtlichen Rahmenbedingungen optimal berücksichtigt. Lärmschutz, Schadstoffbelastung, viele Unfälle auf der total überlasteten Bundesstraße 68 sind nur einige der Stichworte, die hier entscheidend sind. Aber: Das Gericht ist sich auch bewusst, dass es eine Prüfung nach den rechtlichen Rahmenbedingungen vorgenommen hat, die ein Abwägungsprozess war zwischen den Interessen der Anwohner einerseits und dem Naturschutz andererseits. Aber es hat sich letztlich vor einer Entscheidung nicht gedrückt, die nun Planungssicherheit gibt. Die A 33 wird zuende gebaut. Und das ist gut so.
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