Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar US-Präsident besucht Europa Obama muss liefern CARSTEN HEIL
Bielefeld (ots)
Fast eine Woche lang hat Barack Obama das gemacht, was er am besten kann: eine groß angelegte Charme-Offensive durchgezogen. Er hat auf seinem Europatrip die EU- und NATO-Partner und einzelne Länder umworben und dabei sogar scheinbar großzügige Geschenke mitgebracht: Die USA könnten die Energieversorgung Europas übernehmen, wenn Russland wegen des Krim-Streites und der Sanktionen als Gaslieferant ausfallen sollte. Dass der russische Gashahn schnell zugedreht ist, die amerikanischen Ersatzlieferungen aber erst in Jahren eintreffen würden, vergaßen die sich geschmeichelt fühlenden Europäer in ihrer Obama-Begeisterung. Immerhin: In Washington scheint sich die Einsicht durchzusetzen, dass die Geschichte nicht mit dem Fall des Eisernen Vorhanges 1989 zu Ende ist. Im Gegenteil: Die Herausforderungen werden stetig größer und wechseln in immer schnellerer Folge. Deshalb sollten die Europäer skeptisch sein und dem Säuseln des US-Präsidenten nicht leichtfertig glauben. Nur weil plötzlich die Ukraine-Krise ausgebrochen ist, sind die anderen geopolitischen Proble-me ja nicht gelöst: die asymmetrische Bedrohung durch Terrorismus, die atomare Entwicklung des Irans und die Drohgebärden Nordkoreas, die Bürgerkriege, die das Pulverfass Naher Osten weiter destabilisieren. Und auch die Finanz-, Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise ist nicht ausgestanden. Damit kein Zweifel aufkommt: Die transatlantischen Bündnisse sind und bleiben überlebenswichtig und zentral für Europa und den Frieden. Sie dürfen nicht leichtfertig aufgegeben werden, schon gar nicht in einer Situation wie derzeit. Nur gemeinsam werden die westlichen Demokratien diese Situation entschärfen. Deshalb ist es gut, dass der amerikanische Präsident Europa als wichtigen außenpolitischen Faktor entdeckt hat. Aber es gibt zu viele Politikfelder, auf denen Obama allein mit charmanten Ankündigungen gepunktet hat, ohne später wirklich zu liefern. Man könnte ihn etwas spitz auch den Ankündigungspräsidenten nennen. Was bleibt von seiner Reise auf den "alten Kontinent"? Im Kern ist ihm Europa fremd. Seine persönliche Vita ist eher vom asiatischen und afrikanischen Kontinent geprägt als von Europa. Entsprechend steuerte er die amerikanische Außenpolitik um. Nur weil Wladimir Putin nun Druck macht und in alte Politikmuster zurückfällt, werden die Amerikaner ihre Interessenssphären nicht komplett verändern. Das sollten sich die Europäer nicht einbilden. Wenn sich die Ukraine-Aufregung gelegt hat, wendet sich Washington wieder anderen Weltregionen zu. Die Europäer jedoch verhalten sich so, als seien sie ganz froh, dass die alten Muster neue Konjunktur haben. Es gibt mit dem Russland Putins wieder ein altes, neues Feindbild und sie können sich flink wieder hinter den Amerikanern verstecken und sich nicht weiter anstrengen. Dabei helfen solche Reflexe nicht weiter. Ob es den Amerikanern und Europäern passt oder nicht. Viele der oben genannten Herausforderungen sind nur mit den Russen zu meistern. Und Obama muss liefern, nicht nur reden.
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