NPD raus aus dem Kreistag von Wolfenbüttel: Rechter Politiker Molau legt Mandat nieder Zitate aus der Meldung frei bei Nennung "NDR Info"
Hamburg (ots)
Die niedersächsische Kommunalwahl 2006 bescherte dem Landkreis Wolfenbüttel ein Problem: Weil insgesamt 2741 Wahlberechtigte der rechtsextremen NPD ihre Stimme gegeben haben, sitzt seitdem ein Vertreter der Rechtsextremisten im Kreistag. Doch damit ist es bald vorbei: Nach Informationen von NDR Info wird der rechtsextreme Politiker Andreas Molau (42) am Donnerstag sein Kreistagsmandat niederlegen. Zwar könnte die NPD theoretisch einen Nachrücker benennen - doch alle in Frage kommenden Personen der NPD-Liste sind nach Informationen von NDR Info mittlerweile aus der Partei ausgetreten. Damit wird der bisher von Rechtsextremisten besetzte Stuhl im Parlament des rund 125.000 Einwohner zählenden Landkreises in Zukunft wohl unbesetzt bleiben.
Molau selbst war im Dezember 2007 als Nachrücker für einen aus der Partei ausgeschiedenen Rechtsextremisten in den Kreistag gekommen. Gemerkt hat man in dem Parlament nicht viel von dem ehemaligen Waldorflehrer Moldau. In den Sitzungsprotokollen findet sich über ihn vor allem der Vermerk "Nicht anwesend". Molau war zwischenzeitlich von der NPD zur nicht minder rechtsextremen DVU gewechselt. Für sie hatte er zuletzt das Kreistagsmandat in Wolfenbüttel wahrgenommen. Doch vor einer Woche war Molau aus der DVU ausgetreten, nachdem er offenkundig bei der rechten Bewegung "Pro NRW" in Nordrhein- Westfalen eine neue politische Heimat gefunden hat. Seinen Austritt aus der DVU begründet Molau mit deren "Annäherung an die NPD": "Ich bin doch nicht aus der NPD ausgetreten, um mich ihr auf dem Umweg über die DVU durch die kalte Küche wieder anzunähern", sagte der in Groß Denkte in der Nähe von Braunschweig lebende Polit-Rechtsaußen. Eine Konsequenz daraus sei die Rückgabe seines Kreistagsmandates. Über seine eigene politische Zukunft äußerte er sich zweideutig: "In welcher Weise ein politischer Neuanfang mit einer grundgesetztreuen Bürgerbewegung realisiert werden kann, wird sich zeigen", schreibt er in seinem Brief an die Kreisverwaltung. Möglicherweise plant der umtriebige Molau die Etablierung der rechten "Pro-Bewegung" in Niedersachsen.
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28. April 2010 / RC
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