Militärisch allein lässt sich Terrorismus nicht bekämpfen Pressebericht zur 5. Handelsblatt Jahrestagung "Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie" (9. und 10. September 2008, Berlin)
Berlin/Düsseldorf (ots)
Berlin, September 2008. Die zunehmend kritische Situation in Afghanistan sowie die notwendigen Veränderungen im Denken und Handeln der politisch, militärisch und wehrtechnisch Verantwortlichen bestimmten die Auftakt-Reden der hochrangig besetzten 5. Handelsblatt Konferenz "Sicherheitspolitik und Verteidigungspolitik" (9. und 10. September 2008) in Berlin. Neben dem deutschen Verteidigungsminister Franz-Josef Jung erläutern der afghanische Außenminister Dr. Rangin Dadfar-Spanta, der türkische Verteidigungsminister, Vecdi Gönül sowie die norwegische Verteidigungsministerin Anne-Grete Strøm-Erichsen und der stellvertretende NATO-Generalsekretär, Claudio Bisogniero ihre Sicht auf die internationale Sicherheitspolitik. Verteidigungsminister Franz-Josef Jung räumte zunächst eine verschärfte Sicherheitslage in Afghanistan ein und bestätigte Berichte über erneute Angriffe auf Bundeswehrsoldaten in Nordafghanistan am vorausgegangenen Wochenende. Eine Patrouille der in Mazar-i-Sharif stationierten Schnellen Eingreiftruppe sei angegriffen und das deutsche Feldlager in Kundus beschossen worden. Verwundete oder Tote gab es auf deutscher Seite keine. Jung stellte diese Anschläge in Zusammenhang mit der für Mitte Oktober erwarteten Bundestagsentscheidung über die Ausweitung des ISAF-Einsatzes.
Mehr zivile Hilfe für Afghanistan
Jung warnte vor einer Reduzierung des deutschen Engagements und ging auf die am Morgen vom Kabinett beschlossene neue Afghanistan-Strategie ein, die auf eine engere Verbindung von militärischen und zivilen Hilfen setzt. Die finanzielle Hilfe werde in diesem Jahr von 100 auf 140 Millionen Euro aufstockt und die Obergrenze für deutsche Truppen am Hindukusch von 3500 auf 4500 Mann angehoben. Jung betonte die Notwendigkeit einer stärkeren zivilen Hilfe für Afghanistan und fordert mehr Eigenverantwortung für das Land. "Wir müssen dem Prozess ein afghanisches Gesicht geben (...) Militärisch werden wir den Prozess nicht gewinnen", sagte er. Gut einen Monat vor der Bundestagsentscheidung zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr stellte Jung fest, dass die Debatte "sehr einseitig unter militärischen Gesichtspunkten geführt" werde. "Wir haben die gemeinsame Aufgabe, weiter einen Beitrag zu leisten für eine friedliche Entwicklung in diesem Land", betonte er. Dies liege nicht zuletzt im Interesse der deutschen Bevölkerung. Jung erinnerte daran, dass die Terroranschläge vom 11. September 2001 auf New York und Washington von Afghanistan ausgegangen seien. Zum 7. Jahrestag dieser Angriffe müsse Einigkeit darüber herrschen, dass Afghanistan "nicht wieder zurückfällt in ein Ausbildungscamp für Terroristen".
Der vollständige Pressebericht im Internet unter: http://www.konferenz.de/sipo08
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