Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Superwahljahr 2009/Hessen-Wahl
Bielefeld (ots)
Auf geht's ins Superwahljahr 2009! 16 Urnengänge stehen an: Hessen macht am Sonntag den Auftakt. Es folgen die Wahl des Bundespräsidenten, die Europawahl, Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen und im Saarland sowie Landtagswahlen im Saarland, in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Den Schluss- und Höhepunkt bildet die Bundestagswahl am 27. September. Schon der Start hat es in sich. In Hessen steht die Wiedergeburt eines politisch Totgesagten an. Sofern über Nacht nicht noch ein Wunder passiert, wird Roland Koch der große Gewinner sein und bald wieder als Ministerpräsident einer Koalition aus CDU und FDP vorstehen. Und das könnte erst der Anfang sein. Wer weiß, ob die Union nicht schon im Herbst Kochs Wirtschaftssachverstand in Berlin haben will? Für die SPD dürfte sich die Tristesse fortsetzen. Das ist noch am wenigsten Thorsten Schäfer-Gümbel anzulasten. Der hessische SPD-Verlegenheitskandidat hat zuletzt eine erstaunlich gute Rolle gespielt - anders als die Bundesspitze. Kurt Beck ist weg, doch der neue Parteichef Franz Müntefering scheint nicht mehr der Alte zu sein. Fast gleichgültig erteilt er urplötzlich Bündnissen mit den Linken auf Länderebene seinen Segen und stimmt Steuersenkungen zu, damit die Union »ihre Neurosen im Griff« behält. Auch seine gefürchteten Drei-Wort-Sätze sind selten geworden. Die kommen SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier ohnehin kaum über die Lippen. Schwerer jedoch wiegt, dass es Steinmeier bisher nicht gelungen ist, das Image des politischen Beamten abzulegen. Sein größtes Plus ist die Sachlichkeit, doch gerade hier kann auch Bundeskanzlerin Angela Merkel gehörig punkten. Keine angenehme Situation für den Herausforderer. Da sieht die Situation für die FDP viel besser aus. Nach dem Triumph in Bayern winkt den Liberalen in Hessen das nächste Rekordergebnis. Parteichef Guido Westerwelle ist seinem Ziel, der nächste Außenminister der Bundesrepublik zu werden, nahe wie lange nicht. Ohne die FDP wird im Bund nur eine Große Koalition regieren können. Bei den Linken derweil blickt niemand über Hessen hinaus. Nach Zerfleischungsdebatten innerhalb des Landesverbands liegen die Prognosen verdächtig nahe an der Fünf-Prozent-Marke. Eine hohe Wahlbeteiligung vorausgesetzt, könnten Lafontaines und Gysis hessische Truppen die Stühle sogar wieder vor den Landtag gestellt bekommen. Das käme dem formidablen Absturz einer Partei gleich, die sich eben noch anschickte, Andrea Ypsilanti zur Macht zu verhelfen. Ohnehin ist die Linke im Strudel der Banken- und Finanzkrise spürbar ins Abseits geraten. Mehr denn je erwarten die Menschen im Moment ernsthafte Politik. Dabei können nur wir Bürger mit unserer Stimme dafür sorgen, dass sich diese Erwartung erfüllt. Daran sollten wir 2009 besonders denken. Auf geht's ins Superwahljahr!
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