Alle Storys
Folgen
Keine Story von Westfalen-Blatt mehr verpassen.

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Bundeswehrreform:

Bielefeld (ots)

Noch läuft für Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) alles nach Plan. Er hat mit seinen vier Varianten zur Bundeswehrreform die Debatte eröffnet. Mehr noch. Mit seiner Festlegung auf das radikalste Modell, den Totalumbau, ist klar ersichtlich, wo er steht. Bei der ersten politischen Diskussion gestern in den Ausschüssen von Bundestag und Bundesrat, wo die Debatte geführt und entschieden werden muss, wartete der Minister mit keinen weiteren Überraschungen auf. Gut so. Geschickt ist es auch, Fragen nach dem Einsparvolumen und den zu schließenden Standorten zunächst auszuklammern. So sind alle Beteiligten zur grundsätzlichen Festlegung gezwungen. Dennoch bleibt die Sache riskant. Nicht nur die Opposition beobachtet gespannt, ob Guttenberg die forsche Vorgehensweise durchhalten kann. Normalerweise läuft der Politikbetrieb umgekehrt. So hat sich die Bundeskanzlerin noch nicht öffentlich festgelegt. Zugleich gilt Merkel als Guttenbergs heimliche Verbündete. Dass ausgerechnet CSU-Chef Horst Seehofer am stärksten an der Wehrpflicht festhält, macht die Kraftprobe doppelt spannend.

Pressekontakt:

Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

Original-Content von: Westfalen-Blatt, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Westfalen-Blatt
Weitere Storys: Westfalen-Blatt
  • 31.08.2010 – 20:28

    Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Missbrauchs-Leitlinien:

    Bielefeld (ots) - Es ist ein weiter Weg, zu dem die katholische Kirche gestern aufgebrochen ist. Mit der Verschärfung der Richtlinien gegen sexuellen Missbrauch stimmt zumindest die Richtung. Das Ziel ist jedoch noch in weiter Ferne. Die neue Vorgabe, bei jedem Missbrauchsverdacht die Staatsanwaltschaft einzuschalten, ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, die ...

  • 31.08.2010 – 20:26

    Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Schulpolitik:

    Bielefeld (ots) - Von wegen Fundamentalopposition: Überraschend offen geht die FDP in der Schulpolitik auf SPD und Grüne zu. Erstmals besteht damit in Nordrhein-Westfalen die Chance, über Partei- und Koalitionsgrenzen hinweg einen Konsens darüber zu erzielen, wie und was gelernt werden soll. Länger gemeinsam Schulpolitik gestalten statt Reformitis im ...

  • 31.08.2010 – 20:24

    Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Organspende:

    Bielefeld (ots) - Das Thema ist absolut unpolitisch und hat jetzt doch einen politischen Repräsentanten erster Güte gefunden. Mit der Nierenspende von Frank-Walter Steinmeier an seine Ehefrau wird eine vernachlässigte Debatte neu angestoßen. Gut so. Gerade die stille Art des prominenten Lippers ist der Sache dienlich. Kurz und korrekt zog er sich dieser Tage ins ...