Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Spritpreise
Bielefeld (ots)
Die Rekordpreise an den Zapfsäulen kommen nicht von ungefähr. Was der gemeine Autofahrer schon lange ahnte, belegt eine Studie jetzt schwarz auf weiß: Die Mineralölkonzerne machen auf Kosten ihrer fahrenden Kundschaft kräftig Kasse. So weit, so schlecht. Dass ausgerechnet die Grünen, die aus ökologischen Motiven einst fünf Mark für den Liter ausriefen, jetzt die Untersuchung in Auftrag gaben und sich über die hohen Preise empören, entbehrt nicht einer gewissen Komik. Doch die tröstet den Autofahrer wenig und entlastet ihn vor allem nicht. Die Parteien und Behörden scheinen der Preispolitik der Konzerne jedenfalls nichts Substantielles entgegensetzen zu können. Da wirkt auch der gemeinsame Vorstoß mehrerer Landesverkehrsminister als reine Alibi-Aktion, wenn sie eine Prüfung aller kartellrechtlichen, ordnungs- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen fordern. Dabei hat die Politik einen eigenen Hebel. Wenn sie wollte, könnte sie die Pendlerpauschale erhöhen oder an der Mineralölsteuerschraube drehen. Doch wenn es ernst wird, besteht offenbar kein Interesse, die Autofahrer zu entlasten.
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