Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Parteitag der Piraten
Bielefeld (ots)
Der Eindruck, den die Piraten in den vergangenen Wochen und Monaten hinterlassen haben, festigt sich. Wirkliche Sachthemen spielen eine untergeordnete Rolle. Die Mitglieder beschäftigten sich lieber mit sich selbst als damit, ein nachvollziehbares Programm auf die Beine zu stellen.
Debatten müssen sein. Doch werden sie dazu genutzt, den Ablauf zu blockieren, damit Anträge gar nicht erst in die Diskussion kommen können, dann läuft etwa schief. Und zwar gründlich.
Die Beteuerungen der Parteispitze, ein Neustart sei gelungen sind nichts anderes als das Pfeifen im Walde, dass wirkungslos verhallt. Und die schwammigen Allgemeinplätze bei den wenigen tatsächlich erfolgten Beschlüssen zur Wirtschaftspolitik als einen Meilenstein in der Geschichte der Partei zu bezeichnen, spricht Bände.
Festzuhalten bleibt nach dem Parteitag: Eine wirkliche Struktur ist in der Piratenpartei nach wie vor nicht zu erkennen. Dieser Gruppierung eine Zukunft als nachhaltige politische Kraft zuzutrauen, die sich wie einst die Grünen fest im politischen Spektrum etablieren könnte, fällt schwer. Wolfgang Schäffer
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