RNZ: Ampel auf Rot - Kommentar zur Koalitionsdebatte bei den Grünen
Heidelberg (ots)
Von Christian Altmeier Der Versuch der grünen Spitzenkandidaten, links zu blinken, aber nach der Wahl nach rechts zu einem Bündnis mit der FDP abzubiegen, scheint vorerst gescheitert zu sein. Das klare Nein der nordrhein-westfälischen Grünen zur Festlegung auf eine Ampelkoalition gibt die Meinung vieler Mitglieder der Grünen-Basis wieder. Das kommt kaum überraschend. Schließlich orientieren sich die Grünen mit ihrem Wahlprogramm deutlich nach links. Egal ob Mindestlohn, Vermögensabgabe, Gemeinschaftsschule oder die Bürgerversicherung: Es finden sich mehr Gemeinsamkeiten mit der Linkspartei als mit den Liberalen. Umgekehrt zieht sich bei den meisten Grünen alles zusammen, wenn sie Forderungen der FDP nach Deregulierung, Studiengebühren oder einer Weiternutzung der Atomkraft hören. Das alles weiß auch die Parteispitze in Berlin. Doch bleibt aufgrund der Schwäche der SPD und der mangelnden Koalitionsfähigkeit der Linken auf Bundesebene die Ampel als letzte Option auf einen Machtwechsel übrig. Strategisch macht das durchaus Sinn, etwa um eine Neuauflage der großen Koalition zu verhindern. Zudem wären die Kröten, die die FDP in einem solchen Bündnis schlucken müsste, deutlich größer. "Grün pur" - wie es die Basis fordert - gibt es allerdings nur in der Opposition. Von dort will die Grünen-Spitze aber endlich weg. Deshalb wird sie weiter dafür werben, dass die "Ampel" auf Grün springt.
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