RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: SPD
Heidelberg (ots)
In der globalen Wirtschaftskrise, sollte man meinen, müsste die Sozialdemokratie prächtig gedeihen: Der Ruf nach einem starken Staat, die Angst vor dem Jobverlust, der Zorn auf die Gier und Uneinsichtigkeit der wirtschaftlichen "Eliten" - eine Situation wie gemacht für satte linke Mehrheiten. Aber es kommt ganz anders, quer durch Europa, und ganz besonders da, wo Sozialdemokraten nach gut einem Jahrzehnt an der Macht inhaltlich und personell ausgelaugt sind. Der Wahlkampf, der folgt, ist bloßer Kampf um Macht, nicht um Gestaltung. Aber die reine Negativ-Strategie mit einem elitären Sündenbock, ob Professor oder Freiherr, will einfach nicht aufgehen. Sie hat schon 2005 unter Schröder - dem Original - nur für Platz zwei gereicht. Warum sollte es 2009 mit der Kopie besser laufen? Eine Führungsdebatte schon an diesem Wochenende kann sich die SPD nicht leisten. Aber wenn im Herbst die einzige Machtoption lauten sollte, wieder Merkels Juniorpartner zu sein, wird es Zeit für eine grundlegende Erneuerung. Das geht nur in der Oppositionsrolle: Die gehört für demokratische Parteien nämlich genauso dazu wie die Möglichkeit einer Insolvenz für Unternehmen in der Marktwirtschaft.
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