RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Kiel
Heidelberg (ots)
Ein Koalitionsbündnis unterliegt eigentlich nicht dem Scheidungsrecht. Die persönliche Zerrüttung auf der Führungsebene sollte nicht Grund sein dürfen, das Parlament aufzulösen oder über eine unechte Vertrauensfrage Neuwahlen herbeizuzwingen. Aber der Zweck heiligt die politischen Mitteln. Bei Gerhard Schröders getürkter Vertrauensabstimmung 2005 hat das Verfassungsgericht die Hürden so tief gehängt, dass die Kieler Sprotten allemal darüber springen können. Dass Carstensen und Stegner wie Watte und Schleifpapier interagierten, fiel nicht auf, weil die Kieler Landespolitik den Gang der Dinge in Berlin nicht tangierte. Die Tricksereien im Zusammenhang mit HSH-Nordbank, wo Carstensen - mit oder ohne Zustimmung der SPD - unmäßige Boni durchgewunken hat, sollen das armselige Wahlkampfthema abgeben. Doch die beiden Hauptakteure haben sich selbst verbrannt: Für Stegner kommt weder der frühere Wahltermin, noch ein anderer gelegen. Alle seine Versuche in der Politik, den Ruf als unverträglicher Quertreiber abzulegen, sind gescheitert. Aber auch Carstensen Rechnung dürfte nicht aufgehen: Die Wahrscheinlichkeit, dass jede künftige Koalition mit CDU-Beteiligung, auch eine schwarz-gelb-grüne, nur dann zustande kommt, wenn er nicht mehr an der Spitze steht, ist deutlich gestiegen.
Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0
Original-Content von: Rhein-Neckar-Zeitung, übermittelt durch news aktuell