RNZ: RNZ zu Atom/Wulff
Heidelberg (ots)
Die Frage lautet: Hätte Wulff auch Nein sagen können? Natürlich ist der Bundespräsident qua Verfassung unabhängig. Und Wulff ist nicht das erste Staatsoberhaupt, das trotz juristischen Bauchgrimmens ein umstrittenes Gesetz passieren lässt. Auch Vorgänger Horst Köhler erklärte - kaum im Amt - im Sommer 2005 den Bundestag für aufgelöst. Er hätte anders entscheiden können. Doch damals war der politische und gesellschaftliche Wille eindeutig: Rot-Grün galt als bankrott. Beim Thema Atomlaufzeiten dagegen ist die Gesellschaft so gespalten wie die Politik.
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