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RNZ: Neustart - Kommentar zu Amtseid/Obama

Heidelberg (ots)

Von Christian Altmeier

Halb so viele Besucher und nur noch zwei statt zehn Bälle: Die Feiern zu Obamas zweiter Amtseinführung fallen deutlich bescheidener aus, als vor vier Jahren. Dabei sind die Aussichten heute in vielerlei Hinsicht sogar besser als 2009. Während die USA damals am Beginn einer tiefen Rezession standen, erholt sich die amerikanische Wirtschaft nun allmählich. Das eröffnet dem Präsidenten die Möglichkeit, sich statt auf hektisches Krisenmanagement auf unerledigte Vorhaben zu konzentrieren. Obama scheint fest entschlossen, diese Chance zu nutzen. Der Präsident zeigt sich seit seiner Wiederwahl risikobereiter und gewillt, seine Ziele auch gegen Widerstände durchzuboxen. Dabei folgt der Demokrat einem klaren Kompass: mehr soziale Gerechtigkeit, Diplomatie statt militärischer Abenteuer, ein strikteres Waffenrecht und die Schließung des Lagers in Guantanamo sind nur einige der Ziele, die den meisten Europäern aus dem Herzen sprechen dürften. Aber Obama weiß eben auch eine Mehrheit der Amerikaner - die vom politischen Stillstand im Kongress ohnehin die Nase voll haben - hinter sich. Eine der härtesten Auseinandersetzungen droht um die Verschärfung des Waffenrechts. Die Waffenlobby bleibt mächtig - doch der Schock über das Massaker von Newtown wirkt bei vielen US-Bürgern nach. Hier eröffnet sich die Chance, einen Wandel einzuleiten. Auch beim Einwanderungsrecht stehen die Republikaner unter einem Druck zur Einigung - um die wachsende Wählergruppe der Immigranten nicht vollends zu verprellen. Dennoch wird Obama viel Verhandlungsgeschick benötigen, um Kompromisse mit dem politischen Gegner zu finden. Ob beiden Seiten ein Neustart gelingt, dürfte sich bald zeigen - bei der Entscheidung über eine Anhebung des Schuldenlimits.

Pressekontakt:

Rhein-Neckar-Zeitung
Dr. Klaus Welzel
Telefon: +49 (06221) 519-5011

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