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Kölner Stadt-Anzeiger: Afghanischer Minister Farhang stürzt über Misstrauensvotum des Parlaments

Köln (ots)

Der afghanische Handels- und Industrieminister Amin
Farhang gehört nach einem Misstrauensvotum des Parlaments seit 
Jahresbeginn nicht mehr zur afghanischen Regierung. Das berichtet der
"Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf ein 
Gespräch mit Farhang. Das Parlament beschuldigte den 66 Jahre alten 
Politiker, der seit sieben Jahren Minister war und zuvor lange in 
Deutschland gelebt hatte, den Ölpreis im eigenen Land nicht senken zu
können, obwohl er weltweit fällt. Farhang hält das Misstrauensvotum 
nach eigenen Angaben für verfassungswidrig und erhob seinerseits 
schwere Vorwürfe wegen der wachsenden Korruption im Land, in die auch
die Regierung verstrickt sei.
Eine von Präsident Hamid Karsai eingesetzte Kommission soll nun die 
Rechtmäßigkeit des Misstrauensvotums klären. Möglicherweise hat der 
Oberste Gerichtshof das letzte Wort. Ob Farhang bei einer 
Entscheidung zu seinen Gunsten in das Amt zurück kehrt, ist dennoch 
unklar. Er zweifelt an den Perspektiven des Wiederaufbaus unter den 
jetzigen Bedingungen. Afghanistan-Experten sehen in dem Vorgang ein 
Indiz für Auflösungserscheinungen in der Regierung Karsai.
Der Präsident ist wegen der zunehmenden Vetternwirtschaft im Land bei
der Bevölkerung sehr unbeliebt. Wegen der Korruption und schlechter 
Regierungsführung bestehen erhebliche Zweifel, ob der neue 
US-Präsident Barack Obama an Karsai festhält.
Farhang stand 2008 im Zentrum eines BND-Skandals. Der E-Mail-Verkehr 
mit der "Spiegel"-Journalistin Susanne Koelbl war vom 
Bundesnachrichtendienst systematisch ausgespäht worden.

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