Kölnische Rundschau: Kommentar Kölnische Rundschau zu Merkel
Köln (ots)
Sinnlos
NORBERT WALLET, Berlin, zu Merkels "Machtwort"
Ein Machtwort geht anders. Mit sehr vielen Worten hat Angela Merkel letztlich doch nur ein kleines Machtwörtchen produziert, das die wabernde Unruhe in der Union, aber auch die Querschüsse in der Koaliti on nicht stoppen wird.
Man muss daraus keinen Vor wurf konstruieren. In Wirklich keit ist in den zurück liegenden Jahren in der Union ja nicht zu viel, sondern zu wenig disku tiert worden. Merkel trägt dafür durchaus Verantwortung. Nach der bitter enttäuschenden Wahlnacht 2005 wurde eine Aufarbeitung der Ursachen des unerwartet schwachen Ab schneidens der Union bewusst verschleppt. Letztlich hat nie eine Debatte stattgefunden, ob der Versuch, die Union als eine "FDP fürs ganze Volk" auszuge ben, die Partei auf ein zu schmales Angebot reduziert.
In der Krisenzeit rächt sich das, weil sich unterschiedliche Denkschulen gleichermaßen als Hüter der reinen christde mokratischen Lehre wähnen. Das lässt sich nicht mit einem Machtwort einfangen. Es hat keinen Sinn darüber zu klagen, denn es gehört zu den Dingen, die Merkel ein halbes Jahr vor der Wahl nicht ändern kann. Es wäre nur gut, wenn sie wenigs tens die letzten Monate der gro ßen Koalition so geschickt mo derieren könnte, wie sie das lange getan hat. Merkel hat nicht Unrecht, wenn sie sich nun nicht allzu lange mit Theo riedebatten aufhält. In der Kri se hat niemand ein Patentre zept. Gute Politik ist die, die funktioniert, egal ob die Maß nahmen von Grundsatzpro grammen abgesegnet sind.
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