Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu Afghanistan
Köln (ots)
Nicht zu halten
THOMAS FRANKE zu Kundus/Minister Jung
Auch wenn sich der heutige Arbeitsminister Franz Josef Jung gestern vehement im Bundestag verteidigte - nach seiner Erklärung ist der Hesse eigentlich nicht mehr zu halten.
Wenn für die Versäumnisse im Verteidigungsministerium - in dem Anfang Oktober eindeuti ge eigene Berichte über zivile Opfer wegen der Bombardie rung der Tankwagen in Kundus vorlagen - Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan sowie Staatssekretär Peter Wichert gehen mussten, kann das nur der erste Schritt gewesen sein. Beide übernahmen die Verant wortung dafür, dass die Infor mation die Politik nicht erreich te. Doch worin bestand ihre Schuld?
Nach Jungs eigener Erklärung wurde er doch darüber unter richtet, dass der Untersu chungsbericht nun vorliege. Was Schneiderhan und Wichert als enge politische Berater da bei offensichtlich versäumten: Dem Minister dringend nahezu legen, den Bericht selbst zu le sen. Wenn aber ein Minister an gesichts eines derart brisanten Themas - und Anfang Oktober standen ja die erheblichen Vor würfe gegen die Bundeswehr längst im Raum - lediglich die Anweisung gibt, den Bericht weiterzuleiten und nicht selbst auf die Idee des Aktenstudiums kommt, dann ist das ein per sönliches Versagen, für das es nur eine Konsequenz geben kann: Den Rücktritt auch von seinem neuen Amt. Ansonsten sollte die Bundeskanzlerin ihn schleunigst abberufen. Denn darauf vertrauen, dass er als Minister seiner hohen Verant wortung gerecht wird, kann sie nach dieser Erklärung Jungs nicht mehr.
Seinem Nachfolger im Bend lerblock blieb nach den Ent hüllungen wohl keine andere Wahl als die Entlassungen. Zu mal der bislang als untadelig geltende Generalinspekteur schon zuletzt keine gute Figur machte, etwa, als er den Nato-<> Bericht als Entlastung für den in Kundus verantwortlichen Bundeswehr-Oberst zu werten versuchte. Deswegen brauchte es den Befreiungsschlag.
Guttenberg muss es schnell ge lingen, das Vertrauen in die Spitzen von Ministeriums und Armee wiederherzustellen. Da rauf haben die Politik und auch die Soldaten im Einsatz einen Anspruch.
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