SPD-Außenpolitiker Nils Schmid zum Nahostkonflikt: Hamas muss sofort Weg für Waffenruhe freimachen
Berlin (ots)
Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid blickt mit Sorge auf den Konflikt im Nahen Osten. Schmid sagte der "Heilbronner Stimme": "Die Hamas muss den Beschuss Israels sofort einstellen, und den Weg für eine Waffenruhe frei machen. Es darf keine weiteren zivilen Opfer mehr geben, weder in Israel, noch in den Palästinensergebieten."
Der Obmann der SPD-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss sagte weiter: "Die Situation ist wirklich sehr ernst und bedrohlich. Die Hamas schießt eine unglaublich große Zahl von Raketen Richtung Israel. Jeder Terrorangriff auf Israel ist unerträglich. Deutschland steht an der Seite Israels. Eine weitere Eskalation muss deshalb unbedingt verhindert werden. Ansonsten droht ein vierter Gaza-Krieg, mit womöglich längeren israelischen Militäroperationen im Gazastreifen, mit entsprechenden Opfern auf beiden Seiten."
Auf die Frage, wie der neu entflammte Nahost-Konflikt gelöst werden könnte, sagte Schmid: "Mittel- und langfristig braucht es einen neuen Anlauf im Friedensprozess. Das ist eine schwärende Wunde in der Region, dass es in diesem Prozess seit langem keine größeren Fortschritte mehr gegeben hat."
Schmid erklärte: "Wir haben das bestehende Nahost-Quartett, das auch schon den Oslo-Prozess begleitet hat. Von Deutschland unterstützt gibt es auch das sogenannte Kleeblatt, an dem Ägypten und Jordanien als Nachbarn beteiligt sind. Und es wird natürlich auch auf das Engagement der US-Regierung ankommen. Hier sehe ich erste positive Anzeichen. Beispielsweise leisten die Amerikaner wieder finanzielle Unterstützung für das UN-Hilfswerk für Palästinaflüchtlinge UNRWA. Bislang war die Biden-Administration eher zurückhaltend mit Vermittlungsversuchen in der Region. Dies mag den Erfahrungen der vergangenen Jahre mit einigen Fehlschlägen geschuldet sein. Unter Präsident Obama war es Außenminister John Kerry, der sich mühte, die Gespräche zwischen Palästinensern und Israelis wieder in Gang zu bringen, vieles lief aber ins Leere. Dann kam Donald Trump, dessen Politik einseitig auf israelische Interessen ausgerichtet war. Klar ist: Ohne Impuls aus Washington wird es schwierig, im Nahen Osten voranzukommen."
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Hans-Jürgen Deglow
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