ZDF-Programmhinweis
Donnerstag, 16. Dezember 2010, 23.20 Uhr
Maybrit Illner
Mainz (ots)
Thema:
"Bürgeraufstand 2010 - regiert die Politik am Volk vorbei?"
Die Gäste:
Heiner Geißler, langjähriger CDU-Politiker, Stuttgart-21-Schlichter und attac-Mitglied
Judith Holofernes, Sängerin, "Wir sind Helden"-Frontfrau
Richard David Precht, Philosoph und Bestsellerautor
Hans-Ulrich Jörges, stellv. Chefredakteur "stern"
Martin Lindner, FDP-Bundestagsabgeordneter
Die jungen Leute seien faul und unengagiert, hieß es jahrelang, und die Mehrheit der Bürger interessiere sich sowieso nicht mehr für Politik. Dass das nicht oder nicht mehr stimmt, haben die Parteien und ihre Vertreter in Bund, Ländern und Gemeinden im Jahr 2010 wahrlich zu spüren bekommen. Zwar hält sich das Interesse an den klassischen Stilmitteln der repräsentativen Demokratie - an Wahlen, Parteien und Bundestagsdebatten zum Beispiel - nach wie vor in Grenzen. Aber mit neuen Mitteln und Formen haben viele Deutsche in diesem Jahr deutlich gemacht, was sie wollen und was nicht In Stuttgart gingen Zigtausende gegen den neuen Bahnhof auf die Straße, in Berlin und Gorleben protestierten so viele wie lange nicht gegen die Atom-Politik der Bundesregierung, in Hamburg stimmten sie die Schulreform kaputt, und in der Hauptstadt kämpfen die Anwohner lautstark gegen den Lärm am neuen Großflughafen. Die Demonstranten zählen nicht zu irgendwelchen klassischen Oppositionsgruppen - da sind ganz normale Durchschnittsbürger auf den Beinen, oft aus den mittleren und oberen Schichten der Gesellschaft. Ein "Bürgeraufstand" also? Jedenfalls ein Zeichen dafür, dass sich viele von "der Politik" nicht mehr repräsentiert fühlen und das auch zeigen wollen.
"Es ist super, dass die Leute wieder auf die Straße gehen!" So sieht das "Wir sind Helden"-Frontfrau Judith Holofernes und spricht damit den Aktivisten aus der Seele: "Resignation wäre Depression. Zähne zu zeigen und Positionen zu beziehen, das ist richtig und wichtig!" Wie detailverliebt das Volk sein kann, wie hochinteressiert an den Fakten der praktischen Politik, bekam Stuttgart21-Schlichter Heiner Geißler zu spüren. Sein Fazit für 2010: "Die Bürger haben das Gefühl, dass die Entscheidungen der Politiker nicht mehr im Sinne der Menschen getroffen werden, sondern sich an kapitalistischen Interessen orientieren." Leben wir wirklich in einer Lobby- und Investorendemokratie? Und wenn ja, warum treibt dies jetzt plötzlich die Menschen auf die Straße? Hat sich unsere Demokratie verändert? Ist sie vielleicht sogar in Gefahr, wie Hans-Ulrich Jörges ("Stern") befürchtet? Oder sind die Demonstranten von Stuttgart, wie Martin Lindner (FDP) behauptet, "Feinde der Demokratie"? Brauchen wir mehr Volksentscheide? Regiert die Politik tatsächlich an den Bürgern vorbei? Muss die Bevölkerung früher und stärker an der politischen Entscheidungsfindung beteiligt werden, wie es der Autor und Philosoph Richard David Precht fordert? Darüber diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen.
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