ZDF-Programmhinweis
Berlin Mitte, Donnerstag, 15. Mai 2003, 22.15 Uhr
Mainz (ots)
Donnerstag, 15. Mai 2003, 22.15 Uhr Berlin Mitte mit Maybrit Illner
Thema: Neue Schulden, neue Steuern - Versinken wir im Haushaltsloch?
Gäste u.a.: Hans Eichel, Bundesfinanzminister (SPD) Bernhard Vogel, Ministerpräsident Thüringen (CDU) Oswald Metzger, Finanzexperte (Grüne)
Die Halbwertszeit von Wachstumsprognosen und Steuerschätzungen ist derzeit in Deutschland erschreckend kurz. Blankes Entsetzen herrscht schon jetzt, nachdem erste Zahlen aus dem Arbeitskreis Steuerschätzung bekannt wurden, der am Donnerstag seine Zahlen offiziell verkünden wird. Rund 60 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen bis zum Jahr 2006 wird es geben. Die Dreiprozent-Marke für die Neuverschuldung, wie die Europäische Union sie vorgibt, werde gerissen, greint Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD). Der ausgeglichene Haushalt im Jahr 2006 ist damit gekippt, eine neue Prognose legt Eichel schon gar nicht mehr vor. Vielstimmig und aufgeregt diskutieren Regierung und Opposition weiter darüber, wie denn Abhilfe aus der Haushaltsmisere geschaffen werden könne. Dabei werden immer mehr Puzzlestücke auf den Tisch gelegt: Mehrwertsteuererhöhung, bundesweite Studiengebühren, Subventionsabbau, Steuern auf Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit.
Reicht die Summe der Vorschläge aus, einen Weg aus Wirtschaftsflaute, Haushaltsloch und Arbeitsmarktmisere zu bahnen? Wie viel Spielraum bleibt nach dem Kassensturz für die notwendigen Investitionen? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen.
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