Europa-Parlamentarierin Silvana Koch-Mehrin (FDP) im "ZDF- Mittagsmagazins" am 26. Oktober 2004: "Wenn Buttiglione drin bleibt, können wir der EU-Kommission nicht zustimmen."
Mainz (ots)
Die EU-Parlamentarierin Silvana Koch-Mehrin (FDP) hat die Ablehnung des designierten EU-Kommissars Rocco Buttiglione durch ihre Fraktion nochmals unterstrichen. "Wenn er drin bleibt, können wir der EU- Kommission nicht zustimmen:" Buttiglione hatte mit seinen konservativen Ansichten zur Rolle der Frau und seinen Äußerungen über Homosexuelle für Wirbel gesorgt.
Buttiglione müsse sich als designierter EU-Justizkommissar "so verhalten, dass es mit den europäischen Verträgen konform geht". Eine große Mehrheit der EU-Parlamentarier sehe das so. "Hier geht es um ganz grundlegende Bürgerrechte, da kann man keine Kompromisse machen."
Koch-Mehrin bedauerte, dass das EU-Parlament "leider nur die Möglichkeit hat, über die gesamte EU-Kommission abzustimmen". Vom zukünftigen EU-Kommissionspräsidenten José Barroso erwarte sie "strategisches Fingerspitzengefühl. Denn ein Konfrontationskurs mit dem EU-Parlament ist nicht sehr schlau".
ots-Originaltext: ZDF
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