ZDF bleibt auf Konsolidierungskurs
Etat 2005 durch Mindererträge gegenüber Gebührenerwartung massiv belastet Intendant Schächter sieht Reformdiskussion erst am Anfang
Mainz (ots)
Der Haushaltsplan des ZDF für das Jahr 2005 schließt mit einem Überschuss von 25,1 Millionen Euro. Dabei kann ein Fehlbetrag nur aufgrund zusätzlicher Einsparungen mit einem Gesamtvolumen von 31 Millionen Euro verhindert werden, betonte ZDF-Intendant Markus Schächter anlässlich der Genehmigung des Zahlenwerks durch den Fernsehrat in Mainz. Auch wenn die Finanzdecke wegen der weiter steigenden Kosten zum Ende der neuen Gebührenperiode immer knapper werde, halte er unverändert am Ziel der finanziellen Konsolidierung fest. Der ZDF-Haushaltsplan 2005 basiert auf dem Gebührenbeschluss der Ministerpräsidenten vom Oktober 2004. Auf der Basis der Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) schloss der ursprüngliche Entwurf des Haushaltsplans noch mit einem Überschuss von 63 Millionen Euro ab.
Die Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz vom 8. Oktober 2004 hat erstmalig in der Geschichte die KEF-Empfehlung vom Januar dieses Jahres kassiert. Die Rundfunkgebühr soll nicht wie von der KEF empfohlen um 1,09 Euro zum 1. Januar 2005, sondern um 88 Cent zum 1. April nächsten Jahres steigen. Dadurch entgehen dem ZDF nach Aussage Schächters bis Ende 2008 Gebühreneinnahmen von rund 150 Millionen Euro, davon 69 Millionen Euro allein im nächsten Jahr. Dabei seien die Auswirkungen höherer Forderungsausfälle und Befreiungen von der Rundfunkgebühr sowie die nach wie vor alles andere als stabile Situation bei den Werbeerträgen nicht einmal berücksichtigt.
Eine solche Größenordnung, so der Intendant weiter, könne angesichts eines vom Sparkurs der vergangenen Jahre bereits maßgeblich geprägten Budgetentwurfs kurzfristig nicht mehr in voller Höhe aufgefangen werden. Von dem nunmehr beschlossenen Sparpaket ist das Programm mit 18 Millionen Euro am deutlichsten betroffen. Gerade dies falle dem ZDF besonders schwer, sei es doch in den zurückliegenden Jahren weitgehend gelungen, umfangreiche Einspar- und Effizienzpotenziale bei weitgehender Schonung des Programms zu schaffen.
Nach Auffassung Schächters stellt der Gebührenbeschluss lediglich den Auftakt für eine umfassende öffentliche Diskussion um die ordnungspolitischen Grundlagen des dualen Rundfunksystems dar. Losgelöst von den finanziellen Konsequenzen des Gebührenbeschlusses sieht er das ZDF für diese Auseinandersetzung gut gerüstet. Zum ersten Mal seit 15 Jahren gewinne der öffentlich-rechtliche Rundfunk wieder deutlich Marktanteile hinzu. Schächter: "Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht, sowohl in wirtschaftlicher Hinsicht als auch, was die Positionierung des Programms anbelangt."
Vielfalt, Verlässlichkeit, Ausgewogenheit und Dauerhaftigkeit in der Berichterstattung seien die Kernkompetenzen, die nicht nur Zuschauer honorierten. Dies habe die Vergabe der Übertragungsrechte für die Olympischen Spiele 2010 und 2012 einmal mehr gezeigt. Dies widerlege auch das Hauptargument der Kritiker des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, dass mit zunehmender Anzahl privater Wettbewerber die Notwendigkeit eines gemeinwohlorientierten, der Gesellschaft verpflichteten öffentlichen-rechtlichen Rundfunks entfalle.
Der Haushaltsplan 2005 sieht im Betriebshaushalt Gesamterträge in Höhe von 1.874,6 Millionen Euro und Aufwendungen von 1.831,7 Millionen Euro vor. Die Aufwendungen reduzieren sich somit gegenüber 2004 um 79,5 Millionen Euro. Der Investitionshaushalt schließt mit einem Minus von 17,7 Millionen Euro ab, da die Programminvestitionen per Saldo zunehmen.
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