Bitte Textergänzung beachten! Donnerstag, 23. Juni 2005, 22.15 Uhr, Berlin Mitte
Mainz (ots)
Bitte Textergänzung beachten! Donnerstag, 23. Juni 2005, 22.15 Uhr Berlin Mitte mit Maybrit Illner
Thema: Vom Wahlkampf zum Klassenkampf: Spaltet sich plötzlich die Republik?
Gäste: Wolfgang Bosbach, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU- Bundestagsfraktion Sigmar Gabriel, SPD-Parteivorstand Gregor Gysi, PDS-Spitzenkandidat Markus Söder, CSU-Generalsekretär Ulrike Herrmann, Journalistin
Die Zeit bis zum mutmaßlichen Termin im September 2005 wird langsam knapp, die Parteien müssen sich sputen, die Herzen der Menschen zu erreichen. Der Wahlkampf ist in vollem Gange und nimmt immer mehr die Züge eines Klassenkampfes an. Das neue Linksbündnis - mit den Frontmännern Gysi und Lafontaine - tut sein Möglichstes dazu. Das "Weg mit Hartz IV"-Bündnis könnte - so Umfragen - bis zu neun Prozent der Wählerstimmern erhalten.
Für die von der Aussicht auf eine schwere Wahlniederlage bedrohten Sozialdemokraten muss es daher nach Ansicht vieler Genossen darum gehen, sich als das soziale Gewissen des Landes zu präsentieren, als die anständige Alternative zu den angeblichen kalten Neoliberalen bei CDU/CSU und FDP. Und so versuchen die Sozialdemokraten ihr "linkes" Profil zu stärken und haben nun nach den "Heuschrecken" die Millionäre ins Visier genommen. "Millionärssteuer" heißt das neue alte Zauberwort. Denn nur mit einem kernigen Profil, das weiß auch der Kanzler, lässt sich ein Richtungswahlkampf gegen die Union führen und der Massenexodus enttäuschter Genossen zum neuen Linksbündnis verhindern. Auch in der Union schwinde die "Lust an sinkenden Spitzensteuersätzen", hieß es aus CDU-Präsidiumskreisen. Es gäbe eine Tendenz dahin, angesichts der Lage die stärkeren Schultern etwas stärker zu fordern als Menschen mit schwächeren Schultern.
Hat das neue Linksbündnis schon vor der Wahl sein Ziel erreicht? Überlebt der Klassenkampf den Wahlkampf? Kommt die Millionärssteuer? Oder wird derSpitzensteuersatz doch gesenkt? Wird Hartz IV überarbeitet und sozial verträglicher? Oder kommen noch härtere Einschnitte? Wie sozial kann unsere Republik noch sein? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen.
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