ZDF-Programmhinweis
Donnerstag, 11. Mai 2006, 22.15 Uhr
Berlin Mitte
Mainz (ots)
Donnerstag, 11. Mai 2006, 22.15 Uhr
Berlin Mitte mit Maybrit Illner
Thema: Löhne, Steuern, Bürokraten: Wird der Aufschwung abgewürgt?
Die Gäste.: Michael Glos (CSU), Bundeswirtschaftsminister Andrea Nahles (SPD), Mitglied des SPD-Präsidiums Michael Sommer, DGB-Vorsitzender Arend Oetker, BDI-Vizepräsident Hans-Werner Sinn, Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung
Die Konjunktur in Deutschland kommt endlich in Gang. Doch der Aufschwung hat bisher weder den Binnen- noch den Arbeitsmarkt erreicht. Im Gegenteil: Die Arbeitslosigkeit stagniert auf hohem Niveau, und die Zahl derjenigen wächst, die trotz Arbeit arm sind. Die Gewerkschaften fordern daher die Einführung eines Mindestlohnes in Deutschland, den die Unternehmen alleine zu tragen hätten. Die Wirtschaft warnt daher: Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 7,50 Euro pro Stunde würde 2,4 Millionen Arbeitsplätze in Deutschland gefährden. Denn so viele Stellen gibt es derzeit im Lohnsegment unterhalb dieser Schwelle.
Die Union setzte dagegen in dieser Woche auf ein Kombilohn-Modell, das einen staatlichen Lohnkostenzuschuss von 40 Prozent vorsieht, wenn Arbeitgeber einen Langzeitarbeitslosen über 50 Jahre oder einen jungen Arbeitslosen unter 25 Jahre einstellen. Die Kosten dieser Förderung würden 550 Millionen bis 1,25 Milliarden Euro pro Jahr betragen. Wie lange sie gewährt werden soll, legte die Union noch nicht fest. Wie viele Arbeitsplätze damit geschaffen werden könnten, bleibt unklar.
Klar dagegen scheint zu sein, dass mit dem neuen "Gesetz zur Allgemeinen Gleichbehandlung" ein weiterer bürokratischer Jobkiller auf uns zu kommt. Besonders im Handwerk, so befürchten Experten, könnte sich die Regelung negativ auf die Zahl der Arbeitsplätze auswirken.
Bleibt es beim Aufschwung ohne neue Arbeitsplätze? Brauchen wir den Mindestlohn? Ist der Kombilohn nur ein Konjunkturmotor auf Pump? Birgt das "Gesetz zur Allgemeinen Gleichbehandlung" nur neue Fesseln für den Aufschwung? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen.
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